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Auszug - Anita-Berber-Park selbst gestalten
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Nach Einbringung durch DIE LINKE sprechen sich der Bezirksstadtrat, die SPD und die Grünen gegen den Antrag aus. Der Ausschussvorsitzende ist der Ansicht, dass der Antrag nicht in die Zuständigkeit des Sozialausschusses fällt und daher an das BVV-Büro rücküberwiesen werden sollte.
Dem widerspricht Herr Kringel (CDU), obwohl er wie auch die anderen ablehnenden Fraktionen keine finanziellen Mittel zu dessen Realisierung erkennt.
Abstimmung über die Unzuständigkeit des Sozialausschusses: 6 Nein (CDU, Linke, AfD, Grüne) - Ja 4 (SPD, Grüne) - 1 Enthaltung (Grüne). Antrag verbleibt im Sozialausschuss Die LINKE beantragt Vertagung, dem wird entsprochen. |
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