Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

B-Plan XIV-286a (Emmauskirchhof)

Das in der BVV-Sitzung vergangene Woche in der Beantwortung der Mündlichen Anfrage Drs. 0916/XXI bereits angekündigte Schreiben der SenStadt ist mittlerweile eingegangen. Herr BzStR Biedermann zitiert auszugsweise aus dem Schreiben, mit dem die SenStadt das Verfahren nun an sich zieht.

Sachstand Vorkaufsrecht

Aktuell befinden sich die Häuser Weichselstraße 52 und Hermannstraße 123 in der Prüfung. Hierzu führt der Bezirk intensive Gespräche mit SenStadt und einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft sowie auch den betroffenen Mieter*innen. Die Fristen zur Ausübung laufen in der zweiten Septemberhälfte bzw. Anfang Oktober aus.

Stadtspaziergänge Wohnungsbau

Das Stadtentwicklungsamt wird zwei öffentliche Wohnungsneubau-Bezirksspaziergänge durchführen, bei denen Wohnungsneubauprojekte in Neukölln vorgestellt werden. Dabei werden die Wohnungsbauvorhaben mit ihren Besonderheiten / Schwierigkeiten in Neukölln erläutert und auch die Strategie des Stadtentwicklungsamts skizziert. Ein Spaziergang geht durch den Neuköllner Norden und einer durch den Süden:

Nord:  25.10.23 um 15.30 Uhr (Bereich Neu-Britz)

Süd:  12.10.23 um 16.00 Uhr (Bereich Gropiusstadt)

Eine Anmeldung zur Teilnahme ist per Mail erforderlich. Weitere Informationen hier: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/koordinierungsstelle/oeffentliche-beteiligung-und-kommunikation/artikel.1361542.php

Verkehrskonzept Schillerkiez - Sachstand

Inhaltlich handelt es sich hier eher um ein Thema für den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau, durch das Förderprogramm Lebendiges Quartier Schillerpromenade gibt es aber auch Schnittstellen zur Stadtplanung. Die Präsentation der ersten Ergebnisse (Grundlagenermittlung, Verkehrserhebungen) ist mit einer öffentlichen Veranstaltung für den Oktober (genauer Tag, Zeit und Ort noch in Klärung) geplant. Dabei sollen analog zum Verkehrskonzept Reuterkiez auch Anregungen von Seiten der Bürger*innen aufgenommen werden und in der weiteren Planung Berücksichtigung finden

Blueberry Inn

Diverse Probleme– wie bekannt und mehrfach berichtet – haben bei dem Bauvorhaben zu Verzögerungen und Kostensteigerungen geführt. Die Fertigstellung im kommenden Jahr konnte nun durch Umschichtung von Fördermitteln gesichert werden, die eigentlich für den Spielplatz am Richardplatz vorgesehen waren. Für diesen soll nun ein BENE-Antrag gestellt werden.

Elbestraße Machbarkeitsstudie

Für die Elbestraße wird im Auftrag des Bezirksamts Neukölln derzeit eine Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung des Umbaus erarbeitet. Hierzu ist voraussichtlich Anfang November 2023 eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Über das geplante Beteiligungsverfahren wird rechtzeitig informiert.

Brandsicherheitsschauen

Im Nachgang zur Antwort auf die Einwohneranfrage in der letzten BVV-Sitzung erläutert Herr BzStR Biedermann die jahrelang bestehenden schwierigen personellen Verhältnisse in der Bau- und Wohnungsaufsicht. Die Schauen wurden vor langer Zeit ausgesetzt, was auch in den letzten Jahren immer wieder berichtet wurde. Inzwischen finden wieder Brandsicherheitsschauen statt, es wird aber geraume Zeit in Anspruch nehmen, bis wieder alle Einrichtungen im Turnus sind.

Das zur weiteren Verstärkung (Nachverfolgung von Mängeln) ausgeschriebene Stellenbesetzungsverfahren war leider erfolglos, da der ausgewählte Bewerber kurz vor Arbeitsaufnahme abgesagt hat. Das Verfahren wird nun neu gestartet.

Solarleitfaden Land Berlin

Der Solarleitfaden für die Denkmale im Land Berlin lag bisher nur in einer Kurzfassung vor (siehe Ausschusssitzung am 28.03.23, TOP 10). Auf der Internetseite des Landesdenkmalamts ist nun auch der vollständige Leitfaden unter folgendem Link erhältlich: https://www.berlin.de/landesdenkmalamt/aktivitaeten/denkmal-und-klimaschutz/#Baudenkmale-und-Solarenergie

Wochenmarkt Britz-Süd

Der Wochenmarkt soll mit Pflanzkübeln begrünt werden. Hierzu hat sich der Bezirk mit unterschiedlichen Akteuren abgestimmt und das Vorhaben soll in die Umsetzung gebracht werden.

FORUM

Am 06.09.2023 findet das 7. FORUM Karl-Marx-Straße / Sonnenallee (Videokonferenz, Beginn 18 Uhr) statt. Nach Anmeldung über die Webseite https://www.kms-sonne.de/forum/ wird der Link zur Videokonferenz per Mail zur Verfügung gestellt.

Herr BzStR Biedermann wird morgen leider nicht teilnehmen können, da er zeitglich bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung anwesend sein wird. Herr Groth wirbt im Ausschuss für die Wahl der Lenkungsgruppe am 11.10.2023 und entsprechende Bekanntmachung über bestehende Verteiler.