Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:56 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Der Vorsitzende, Herr von Chelstowski, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste, die Vertreter*innen des Bauvorhabens am Bahnhof Rudow, sowie die Verwaltung, an deren Spitze Herrn BzStR Biedermann, und eröffnet die Sitzung. Die Einladung und Tagesordnung sind rechtzeitig zugegangen.

 

Er beabsichtigt unter TOP 9 (Verschiedenes) die Sitzungsplanung für 2024 anzusprechen. Der Ausschuss äußert keine Einwände.

 

Der Vorsitzende erläutert auf Nachfrage zudem kurz, weshalb der heutige Tagungsort hier und nicht auf dem Emmauskirchhof liegt. Dem Vorschlag der Initiative, vor Ort zu tagen, war durch die Informationen in der letzten BVV-Sitzung am 28.06.2023 nach seiner Einschätzung nicht mehr dringlich zu folgen. Aufgrund der Entwicklungen sieht er bis auf weiteres auch keine zwingende Notwendigkeit, dort zu tagen. Frau Aßmann interpretiert die Erörterung dazu im vorletzten Ausschuss anders und kritisiert den „Alleingang“ des Vorsitzenden als unglücklich. Der Vorsitzende nimmt dies - unter Verweis der im Vorfeld erfolgten Abstimmung mit der Verwaltung dazu - zur Kenntnis.


  
 

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