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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Zwischennutzung der Hertzbergstraße 9-10 ermöglichen
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Herr Stemmermann (Grüne) erläutert für die antragstellende Fraktion die Drucksache 0794/XXI bzw. die Intention zum Antrag ‚Zwischennutzung Hertzbergstraße 9-10 ermöglichen‘.
Frau BzStRin Nagel erläutert hierzu, dass eine Zwischennutzung des Grundstücks auch für das Jugendamt interessant wäre. Problematisch sei hier jedoch der Sachverhalt des sogenannten Erbbaurechts, sodass die Möglichkeiten des Bezirksamts, sich wie im Antrag gewünscht für eine Lösung hinsichtlich der Verpachtung an einen freien Träger einzusetzen, sehr begrenzt seien. Zudem sei unklar, wie eine Zwischennutzung bzw. ein mögliches Projekt finanzierbar sei.
Weitere Wortbeiträge gibt es nicht. Es folgt die Abstimmung über den vorliegenden Antrag in unveränderter Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 14 Stimmen Nein: 0 Stimmen Enthaltung: 0 Stimmen
Der Antrag ist somit einstimmig ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen angenommen. |
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