Auszug - Protokollabstimmung der 3., 4., 5., 7., 8., 9., 10., 11., 14., 15., 16. und 17. Sitzung  

Frau Jahke befragt die Ausschussmitglieder, ob die zur Abstimmung im Ausschuss gedachten Protokolle allen zugegangen sind bzw. vorliegen. Dies trifft auf die Protokolle der 3., 4., 5., 9., 10., 11, 15. und 17. Sitzung der laufenden Wahlperiode zu, die den Ausschussmitgliedern vom BVV-Büro übersandt wurden. Seitens des Ausschusses wird keine weitere Aussprache zu den nunmehr zur Abstimmung vorliegenden Protokollen gewünscht. Die Protokolle der 3., 4., 5., 9., 10., 11., 15. und 17. Sitzung werden ohne Änderungen in der vorliegenden Fassung vom Ausschuss beschlossen.

Abstimmungsergebnisse:

Protokoll 03.Sitzung: 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Protokoll 04.Sitzung: 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung

Protokoll 05.Sitzung: 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung

Protokoll 09.Sitzung: 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung

Protokoll 10.Sitzung: 11 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Protokoll 11 Sitzung: 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung

Protokoll 15.Sitzung: 13 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung

Protokoll 17.Sitzung: 13 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung

Die Abstimmung über die Protokolle der 7., 8., 14. und 16. Sitzung wird vertagt.