Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Biedermann berichtet aus der Verwaltung.

Revisionsergebnis zur bezirklichen Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023-2027 (Festsetzungsschreiben SenFin vom 22.06.2023)

Die SenFin übersandte das Revisionsergebnis zu dem durch den Bezirk angemeldeten Investitionsprogramm 2023-2027. Folgende Schwerpunkte lassen sich zusammenfassen:

1. Änderungen der Anmeldung für Maßnahmen aus der pauschalen Zuweisung wurden nicht vorgenommen.
2. Für die Planjahre 2024 und 2025 wurden keine Veränderungen bei Maßnahmen der gezielten Zuweisung im Rahmen der Revision vorgenommen.
3. Für die Maßnahme der gezielten Zuweisung Neubau der Jugend- und Freizeiteinrichtung Manege (4011-70102) wurde die erste Rate vom Jahr 2026 in das Jahr 2027 verschoben.
4. Die Maßnahme der gezielten Zuweisung Abriss und Neubau des Gartenhauses Wutzkyallee (4011-70101) wurde nicht wie angemeldet ab 2026 beginnend aufgenommen. Sie wird mit einem ersten Ansatz im Jahr 2032 und damit außerhalb des 5-Jahreszeitraums der Finanzplanung geführt.
5. Nachfolgende mit einer ersten Rate in 2027 angemeldete Maßnahmen der gezielten Zuweisung wurden wie folgt verschoben:

      Sanierung des Rathauses und technische Standardanpassung, Außenanlage, Karl-Marx-Straße 83 (3306-70101); erste Rate in 2032

      08G26, Christoph-Ruden-Schule: Sanierung des Hauptgebäudes, des Erweiterungsbaus und der Sporthalle; 12349, An den Achterhöfen 13 (3701-70207); erste Rate in 2029

      Umbau des Hermannplatzes (3800-72501); erste Rate in 2032 sowie

      Umbau der Karl-Marx-Straße von Weichselstraße bis Hermannplatz (3800-72502); erste Rate in 2029

Zentrale Vergabestelle

1. Ausschreibung: ERSTELLUNG EINER VORSTUDIE ZUR KONKRETISIERUNG DER PLANUNGSZIELE UND -AUFGABEN (freiraum- und verkehrsplanerischer Leistungen) zur Erneuerung der Weichselstraße im Abschnitt zwischen Pflüger- und Karl-Marx-Straße

Das Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße/Sonnenallee wurde 2011 förmlich festgelegt und ist Förderkulisse im Rahmen des Städtebauförderprogramms Lebendige Zentren und Quartiere. Zielsetzung des Sanierungsverfahrens ist der Abbau der im Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen festgestellten baulichen und funktionalen Schwächen sowie die Verbesserung der Lebensqualität für die hier wohnenden und arbeitenden Menschen. Die Fertigstellung der Vorstudie erfolgt im September 2023. Danach ist die Beteiligung der Öffentlichkeit geplant.

2. Ausschreibung: Inspektion von Sportgeräten in Sporthallen im Bezirk Neukölln

Das Bezirksamt Neukölln von Berlin hat Inspektionsleistungen von Sportgeräten in Schulen/Sportanlagen ausgeschrieben. Die Vergabe erfolgte für die Regionen Nord und Süd. Insgesamt betrifft die Leistung 87 Sportstätten im Bezirk mit einem Gesamtbestand von ca. 4.747 Sportgeräten. Die Aufträge zu beiden Losen (Nord und Süd) wurden erfolgreich an die Firma Sport-Thieme GmbH vergeben. Für die Vertragslaufzeit 01.06.2023 – 31.12.2027 handelt es sich um ein Auftragsvolumen von ca. 30.000,00 €

Fachbereich Hochbau

• In der Christoph-Ruden-Schule ist es in Folge eines Blitzeinschlags am 22.06.2023 zum Ausfall der Stromversorgung gekommen. Die Stromversorgung konnte kurzfristig wieder hergestellt werden, allerdings gab es durch den Blitzeinschlag Überspannungsschäden an diversen elektrischen Anlagen und sicherheitstechnischen Anlagen. Für die Hausalarmanlage sowie die Amokalarmierung konnten temporäre Übergangslösungen gefunden werden, eine Erneuerung der Anlagen erfolgt zeitnah
• Das Neubauvorhaben der Clay-Schule befindet sich im Bereich des Schulgebäudes in den letzten Zügen. Die Außenanlagen werden hergerichtet und innerhalb des Gebäudes findet der letzte Feinschliff statt. Seit der 26. KW werden auch die neuen Schulmöbel an ihre angedachten Standorte gebracht.

Fachbereich IT

• Anfang September wird die flächendeckende Umsetzung von One Device erfolgen. Alle Informationen und Hinweise werden von der IT-Stelle über sämtliche Kanäle den Mitarbeitenden kommuniziert.
• Serverumstellung: Die IT-Stelle ist weiterhin dabei die Serverstruktur im Bezirksamt sukzessive zu erneuern. Dies muss im laufenden Dienstbetrieb geschehen.

Stabstelle Dialog und Zukunft:

Die Stelle der Nachhaltigkeitsbeauftragten konnte erfolgreich zum 01.05.2023 mit Frau Eva Hein besetzt werden. Frau Hein hatte diese Stelle bereits von 2018-2021 inne. Die Stelle ist unbefristet und bei der Stabsstelle für Dialog und Zukunft angesiedelt. Geplant ist, dass sich die Stabstelle Dialog und Zukunft mit allen Beauftragten und ihrem Aufgabenportfolio im Herbst (vorauss. im Oktober) im HVKN-Ausschuss vorstellt.