Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Circus Mondeo
Ort: Gutschmidtstraße 55, 12359 Berlin
 
Beschluss


1.) Aktuelle Zahlen in den Unterkünften

Aktuelle Belegung der lange bestehenden LAF Einrichtungen:

KMS:    150 von 150

Haarlemer Str.:  859 von 859

Kiefholzstr.:   225 von 226

Töpchiner Weg:  104 von 104

 

Notunterkunft:

Buschkrugallee:  480 von 484

 

Zurzeit sind somit 1818 Geflüchtete in fünf LAF Unterkünften untergebracht.

 

2.) Situation in der Notunterkunft Buschkrugallee

Die Verträge zur Unterbringung von Geflüchteten zwischen dem LAF und dem Hotel in der Buschkrugallee wurden bis zum 30.09.2023 verlängert.

Das durch den bezirklichen Integrationsfonds finanzierte und durch den Träger AWO Mitte umgesetzte Projekt Ehrenamtskoordination startete zum 01.06.2023. Zusätzlich wurden diverse senatsfinanzierte Projekte an die Notunterkunft angebunden.

 

3.) Mitteilungen aus dem Migrationsbeirat

Klausurtagung des Migrationsbeirates am 06.07.2023

Der Migrationsbeirat wird im Juli seine erste ganztägige Klausurtagung durchführen, welche nichtöffentlich stattfinden wird. Kerninhalte der Klausurtagung werden folgende Themen sein:

 Bildung

 Kunst, Kultur, Wissensmanagement

 Teilhabe und Zugang

 Antidiskriminierung

 

Sommerfest des Migrationsbeirates

Das Sommerfest des Migrationsbeirates findet am Freitag, den 8. September ab 18:00 Uhr statt. Der Veranstaltungsort ist derzeit noch offen.

Der Beirat möchte das Sommerfest dazu nutzen, einander noch besser kennenzulernen, gleichzeitig sollen die Ausschussmitglieder die Möglichkeit bekommen, den Beirat kennenzulernen. Daher werden die Ausschussmitglieder darum gebeten, sich bei Interesse für das Sommerfest bei Herrn Rogasch anzumelden.

 

Stellungnahme zur Vorstellung des Migrationsbeirates im Ausschuss für Partizipation und Integration

Die Mehrzahl Mitglieder des Migrationsbeirates stimmte in der Sitzung vom 10.05.2023 dafür, dass eine Vorstellung des Migrationsbeirates erst nach der Klausurtagung am 06.07.2023 erfolgen wird.

 

Amaro Foro e.V. verlässt den Migrationsbeirat

Der Verein Amaro Foro e.V. hat seinen Sitz nach Kreuzberg verlegt. Er ist somit nicht mehr Mitglied im Beirat. Herr Ivanov hat angeboten, dass der Verein dem Neuköllner Beirat weiterhin für Rückfragen jeder Art zur Verfügung stehen wird.

 

Kunstwettbewerb: Das Dekoloniale Denkzeichen

Das Berlin Global Village hat den Kunstwettbewerb für das „Dekoloniale Denkzeichen“ gestartet. Dabei wird in einem offenen, anonymen und weltweiten Kunstwettbewerb die Realisierung eines dekolonialen Denkzeichens – einer künstlerischen Arbeit, die sich mit Dekolonisierung beschäftigt – ausgeschrieben. Das Kunstwerk wird gut sichtbar zwischen oder vor den beiden Gebäuden des Berlin Global Village dauerhaft angebracht, nachdem es im Herbst 2024 fertig gestellt und der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Begleitet wird der Wettbewerb und die Erstellung des Kunstwerkes von einem umfangreichen Vermittlungsprogramm sowie innovativer Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Dekolonisation.

Am 30.03.2023 startete die Wettbewerbsphase, in der sich Künstler*innen und Künstler*innengruppen aus aller Welt bis zum 07.05.2023 für den Wettbewerb anmelden konnten. Für die Realisierung des Kunstwerks stehen 750.000 Euro vom Land Berlin (SenKultEU) zur Verfügung. Wettbewerb, Vermittlungsprogramm und Öffentlichkeitsarbeit werden mit weiteren 750.000 Euro vom Bund (BKM) finanziert. Das Projekt wird getragen von der Berlin Global Village gGmbH in Kooperation mit dem Büro für Kunst im öffentlichen Raum der Kulturwerk GmbH des bbk berlin e.V. sowie einem zivilgesellschaftlichen Unterstützerkreis aus acht Vereinen.

Die Ausschreibung fand in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch und Suaheli statt.

Weitere Informationen zu dem Projekt finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.youtube.com/watch?v=x8jJCVP6xus

 

4.) vergangene Veranstaltungen:

24. Mai 2023 um 19:30 Uhr, Kooperationsveranstaltung mit der Programmschänke Bajszel, Emser Straße 8-9, 12353 Berlin

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem ehemaligen Neuköllner Oliver Vrankovic mit dem Titel: "Israel- die multiethnische, multireligiöse und multikulturelle Gesellschaft"

Die Veranstaltung war sehr erfolgreich (60 Teilnehmer*innen) und brachte dem Publikum sehr differenzierte Aspekte der Israelischen Gesellschaft dar. Oliver Vrankovic bezeichnet sich selbst als politisch links und kann an vielen anschaulichen Beispielen aus dem Alltag der Menschen sehr komplexe Problemlagen sehr gut verständlich machen. Aus dem Publikum kam der Wunsch, solche und ähnliche Veranstaltungen auch in Zukunft zu machen.

 

30. Mai 2023 um 19:30 Uhr, Kooperationsveranstaltung mit der Programmschänke Bajszel, Emser Straße 8-9, 12353 Berlin

Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Politikwissenschaftler und Mitglied im Vorstand des Mideast Freedom Forum Berlin zum Thema „Iranischer Staatsterror in Deutschland und Europa. Analyse und Handlungsoptionen“ hat dem Publikum vor Augen geführt, dass iranische Oppositionelle auch in Deutschland verfolgt werden.

Hier kam beim Publikum der Wusch auf, die Situation im Iran und die vielen Exiliraner in Berlin nicht zu vergessen und weiterhin Solidarität mit Ihnen zu bekunden.

Für den Herbst wird die Integrationsbeauftragte eine weitere Veranstaltung dazu ausrichten. Die Mitglieder des Ausschusses für Partizipation und Integration werden darüber rechtzeitig informiert werden.

 

5.) Anstieg antisemitischer und homophober Vorfälle:

Die letzten aktuellen Erhebungen und Berichte zeigen einen Anstieg homophober und auch antisemitischer Vorfälle und Gewalttaten in Berlin. Der Anstieg gilt auch für Neukölln.

 

Ein Großteil der Täter sind junge Männer. Viele der Täterbeschreibungen deuten auf eine Zuwanderungsgeschichte hin.

Um zu gewährleisten, dass Neukölln auch für queere- und jüdische Menschen sicher ist, muss der Bezirk hier verstärkt aktiv werden.

Es wäre dringend nötig, auch Moscheegemeinden für diese Aufgabe zu gewinnen.

Der Bezirk plant in Kooperation mit Hillel Deutschland e.V. für den 11.12.2023 wieder ein Channuka-Event im Foyer des Rathauses. Alle Ausschussmitglieder sind auch dieses Mal wieder herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Die offizielle Einladung dazu wird Ende November verschickt.

 

Die Integrationsbeauftragte arbeitet im Vorfeld dazu an der Vernetzung von arabisch-stämmigen Trägern/Akteuren und den Mitarbeitern von Hillel. Das Chanukka Event soll, ähnlich wie das Fastenbrechen, das friedliche Miteinander stärken und Brücken bauen.

 

Herr Abed erkundigt sich, in welchem Verhältnis die Integrationsbeauftragte und die Programmschänke Bajszel stehen. Er merkt an, dass der Name zu Frau Balci in der Aussprache eine gewisse Ähnlichkeit aufweist und wirft ihr vor, ihr mutmaßlich eigenes Lokal für ihre beruflichen Zwecke zu nutzen.

 

Herr Rogasch weist darauf hin, dass Frau Balci nicht die Eigentümerin der Programmschänke Bajszel ist und die Schreibweise von Bajszel und Balci sich offensichtlich unterscheiden und der Verdacht somit unbegründet ist.


 
 

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