Auszug - Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden auf Vorschlag der AFD  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:03 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Frau Güldner übernimmt von Frau Gebhardt die Leitung der Ausschusssitzung.

 

Herr Potthast (AFD-Fraktion) stellt sich zur Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Gesundheitsausschuss. Es gibt keine Gegenrede zum Wahlvorschlag, und es wird keine Vorstellung oder Aussprache gewünscht. Es folgt die Wahl per Akklamation.

 

Das Wahlergebnis lautet wie folgt: Zustimmung erfolgt durch die AFD-Fraktion, die Fraktionen der SPD, Die Linke und die Grünen stimmen jeweils geschlossen gegen die Wahl, die Fraktion der CDU stimmt mit einer Stimme gegen den Wahlvorschlag und enthält sich mit drei Stimmen.

 

Ja: 1 Stimme (AFD-Fraktion)

Nein: 8 Stimmen (SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion, 1 x CDU)

Enthaltung: 3 Stimmen (CDU-Fraktion)

 

Damit ist Herr Potthast nicht gewählt.


  
 

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