Auszug - Aufwertung des Platzes rund um den Goldenen Esel
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Frau Liebenau erhält das Wort und begründet den Antrag. Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Für Herrn BzStR Biedermann ist der Antrag - auch wenn die Thematik nicht neu und die Attraktivität vor Ort nicht hoch ist – nachvollziehbar. Einem eventuellen Umbau bzw. einer Aufwertung stehen jedoch die zahlreich vorhandenen Projekte innerhalb von Grünanlagen, Spielplätzen, Schulhöfen oder aber auch Friedhofsflächen gegenüber, welchen aus Sicht der Verwaltung eine höhere Priorität eingeräumt wird. Auch wenn eine Veränderung wünschenswert sei, so ist für Herrn BzStR Biedermann bei einem entsprechenden Beschluss zwangsläufig, dass andere Projekte dafür fallen gelassen werden müssten.
Es folgen Redebeiträge von Frau Keller-Janker, Herrn Scharmberg, Frau Dr. Worschech, Frau Eckes, Frau Lanske, Herrn Preuß, Herrn BzStR Biedermann, Herrn Luczynski und Frau Emde.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet die Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Zustimmung der CDU, Enthaltung der Linken und Ablehnung von SPD, Grünen und AfD mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen. |
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