Auszug - Postzustellung für Bezirksverordnete  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 10.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0568/XVIII Postzustellung für Bezirksverordnete
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBA/FinWi
Verfasser:von Kieseritzky, RotherBuschkowsky, Heinz
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Die FDP weist einleitend darauf hin, dass viele Ausschussmitglieder die Einladungen des Bezirksamtes für die Veranstaltung am 10

Die FDP weist einleitend darauf hin, dass viele Ausschussmitglieder die Einladungen des Bezirksamtes für die Veranstaltung am 10.12.07 im Schloss Britz nicht erhalten haben und somit nicht teilnehmen konnten. Um solch ärgerliche Versäumnisse künftig zu vermeiden, sollten Einladungen des Bezirksamtes und die Post der Bezirksverordneten grundsätzlich über die hausinterne Fachpost in den Fächern am BVV-Büro zugestellt werden. Damit wird die Zustellung der Post hundertprozentig sichergestellt. Darüber hinaus werden Portokosten eingespart.

 

Frau Bezirksstadträtin Vogelsang erklärt, dass dies bereits gängige Praxis ist und die Zustellung nur in Sonderfällen –beispielsweise bei kurzfristigen Einladungen- auf dem Postweg erfolgt. Aus Ihrer Sicht bestehen keine Bedenken gegen den Antrag.

 

Auf Vorschlag der Grünen wird vereinbart, den Antrag mit dem Zusatz „bei planbaren Veranstaltungen“ zu ergänzen. Dem Antrag wird daraufhin einstimmig zugestimmt.

 


 
 

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