Auszug - Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027   

Aus den Ausschüssen werden folgende Ergebnisse aus ihren Beratungen zur Drucksache „Investitionsprogramm des Bezirks Neukölln für die Jahre 2023 bis 2027“ mitgeteilt.

Der Ausschuss für Soziales hat in seiner Sitzung am 01.02.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Ausschuss für Ordnung hat in seiner Sitzung am 01.02.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur hat in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat in seiner Sitzung am 07.02.2023 festgestellt, dass die Drucksache gegenstandslos ist.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau hat in seiner Sitzung am 08.02.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik hat in seiner Sitzung am 09.02.2023 festgestellt, dass die Drucksache gegenstandslos ist.

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 23.03.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung am 21.03.2023 festgestellt, dass die Drucksache gegenstandslos ist.

Der Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung hat in seiner Sitzung am 22.03.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 22.03.2023 die Drucksache beraten und stimmt ohne Änderungen zu.

Aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit liegt keine Information vor.

Der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit hat in seiner Sitzung am 06.02.2023 die Drucksache beraten. Mit Ja-Stimme der Fraktionen der SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD einstimmig beschlossen, die Linken waren nicht anwesend.

Aufgrund der Berichterstattungen und Empfehlungen aus den Ausschüssen empfiehlt der federführende Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit der BVV, die Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027 ohne Änderungen mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und AfD bei Enthaltung der Linken zu beschließen.