Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

Der Vorsitzende des Ausschusses für Ordnung, Herr Blesing, eröffnet die gemeinsame Sitzung und stellt sich und die Ausschussvorsitzende des Gesundheitsausschusses, Frau Gebhardt kurz vor; er begrüßt den Bezirksbürgermeister Herrn Hikel, Frau Böwe – Suchthilfekoordinatorin des Bezirksamtes -  die Verwaltung mit dem stellvertretenden Leiter des Ordnungsamtes Herrn Korbjuhn. Der Ausschussvorsitzende entschuldigt die Stadträtin für Ordnung, Frau Nagel und den Protokollführer, Herrn Hempel wegen Krankheit.

Für das gemeinsame Protokoll ist der Ordnungsausschuss zuständig. Herr Blesing weist ausdrücklich darauf hin, dass die während der Sitzung getätigten Audio-Aufnahmen nur der Protokollerstellung dienen und im Nachgang komplett gelöscht werden.

Zum Abschluss begrüßt der Ausschussvorsitzende die Beschwerdeführerin Frau Moll und alle Gäste.

Des Weiteren erklärt der Vorsitzende, dass das Thema Drogenproblematik in Neukölln im Vorfeld schon Aufsehen erregt hat, so dass zwei Fotografen der Abendschau vor Ort seien. Er weist aber darauf hin, dass niemand ohne Zustimmung gefilmt/fotografiert werden darf.

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung und die Tagesordnung allen Mitgliedern rechtzeitig zugegangen sind.

Herr Blesing teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass der Punkt 5 der Tagesordnung nur die Mitglieder des Ordnungsausschusses betrifft.