Auszug - Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027   

 
 
11. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Katholische Kirchengemeinde - St. Christopherus - Großer Pfarrsaal
Ort: Nansenstraße 4-7, 12047 Berlin
0670/XXI Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/FinHaushVerwKlimaNachh.
  Dr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Liecke erläutert die in der Anmeldung enthaltenen Darlehensmittel, deren Höhe sich an den Vorjahren orientiert. Warum sich diese Mittel in der Anmeldung zum I-Programm wiederfinden konnte keine/r der Anwesenden begründen. Über die Darlehen hinaus gibt es keine Investitionsvorhaben, die den Bereich Soziales betreffen.

Mit den Stimmen von SPD und Grünen wurde die Vorlage der BVV zur Annahme empfohlen. CDU, Linke, AfD und FDP waren nicht vertreten.


  
 

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