Auszug - Verschiedenes  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Katholische Kirchengemeinde - St. Christopherus - Großer Pfarrsaal
Ort: Nansenstraße 4-7, 12047 Berlin
 
Beschluss

Auf die Frage nach dem Stand der Schlichtungsstelle erläutert Herr Liecke ausführlich die datenschutzrechtlichen Bedenken und verweist auf ein Schreiben des Jobcenters Neukölln, das als Anlage 3 beigefügt wird. Er hat das Thema in die Verbindungsstelle des Senats zu den Jobcentern eingebracht. Auch der Senat habe Bedenken gegen einzelbezirkliche Aktivitäten und strebe eine einheitliche Regelung an.

 

Der Vorsitzende berichtet über seine Gespräche mit dem Träger „Sophia“ in der Gropiusstadt und der Steuerungsstelle Pflegestützpunkte des Senats bezüglich der Einrichtung einer Außenstelle der Pflegestützpunkte in der Gropiusstadt. „Sophia“ sei bereit, einen Raum gegen geringes Entgelt zur Verfügung zu stellen.


  
 

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