Auszug - Zugang zum Carl-Weder-Park gegen Unfälle absichern  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.33
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0633/XXI Zugang zum Carl-Weder-Park gegen Unfälle absichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Szczepanski, BerndPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, an der Kreuzung Bendastraße/Britzkestraße einen Warnhinweis oder eine Barriere auf der östlichen Zuwegung zum Carl-Weder-Park zu installieren, die einen Sturz von Radfahrenden oder Nutzenden von E-Scootern an der Treppe zum Park verhindern. Zusätzlich wird das Bezirksamt gebeten, die Autobahn GmbH auf die Gefahrenstelle hinzuweisen und auch von dieser Seite auf eine Kennzeichnung oder besser Beseitigung der Gefahrenstelle hinzuwirken.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU und der FDP bei Enthaltung der AfD über die Konsensliste beschlossen.


  Beschluss: 25.01.2023 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 25.07.2023 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 25.07.2023  
Vermerk:

 
 

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