Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Frau Korte berichtet:

Frau Korte geht zunächst auf einige Rückfragen zum Thema Schüler*innen mit möglichem Fluchthintergrund ein, die in der letzten Sitzung aufgetaucht sind.

Der Fachbereich Schule erfasst regelmäßig alle Schüler*innen mit möglichem Fluchthintergrund, die einen Schulplatz benötigen. Das bedeutet, die Zahlen, die dem Ausschuss übermittelt werden, umfassen sowohl Schüler*innen in Willkommensklassen als auch in Regelklassen. Wie viele Schüler*innen in Regelklassen unterrichtet werden, etwa wenn ein*e Schüler*in von einer Willkommensklasse in eine Regelklasse wechselt, wird durch den Fachbereich Schule nicht erfasst. Der Fachbereich Schule kümmert sich nur darum, allen Schüler*innen möglichst schnell einen Schulplatz anzubieten.

Wie schnell das klappt, ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig. Bei Grundschüler*innen z.B. vom Wohnort. Hier ist es oft Zufall, ob eine wohnortnahe Grundschule einen freien Schulplatz hat. Eine Anfrage im Abgeordnetenhaus zu Frage, wie lange Schüler*innen auf der Warteliste stehen, hat der Senat nur sehr allgemein beantwortet. Tatsächlich ist es im besten Fall eine Sache von Tagen, bis ein Schulplatz gefunden ist. Die allermeisten Schüler*innen haben spätestens nach 3 Monaten einen Schulplatz.

Es wurde auch gefragt, warum verhältnismäßig wenige ukrainische Schüler*innen auf der Warteliste stehen. Das hat vor allem praktische sprachliche Gründe: oft sind Willkommensklassen sprachhomogen, weil die Lehrkraft z.B. nur Russisch spricht. Wird durch Wegzug oder Übergang in eine Regelklasse ein Platz in einer russischsprachigen Willkommensklasse frei, so wird dieser Platz an ein*e Schüler*in aus der Ukraine vergeben werden als z.B. ein*e Schüler*in aus Syrien.

Schließlich war eine Frage, wie viele Willkommensklassen derzeit an Schulen angesiedelt sind und wie viele an anderen Orten. Alle Willkommensklassen sind an Schulen angesiedelt. Das ist sowohl aus organisatorischen als auch aus Gründen der Integration richtig. Die neue Koalition möchte laut Koalitionsvertrag durch eine Flexibilisierung von Ressourcen und die sozialräumliche Öffnung die Wartezeit für die Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Willkommensklassen verkürzen. Die Koalition strebt die schnellstmögliche Integration in den Regelschulbetrieb an. Frau Korte begrüßt alle Schritte, die die Wartezeit auf einen Schulplatz verkürzen. Wir haben eine Schulpflicht, der wir Genüge tun müssen. Allerdings haben wir seit Anfang 2022 eine absolute Ausnahmesituation, der wir in Neukölln gerecht werden. Lange Wartezeiten sind die Ausnahme, nicht die Regel. Willkommensklassen außerhalb von Schulen sollten deshalb nur das letzte Mittel sein.

Zu den aktuellen Zahlen: seit Mitte April wurden vier neue Willkommensklassen eröffnet. Zwei weitere sind in Planung. Dadurch sank die Zahl der Schüler*innen auf der Warteliste von 176 auf 140. Von diesen 140 sind 51 aus der Ukraine. Insgesamt haben 834 Schüler*innen einen Schulplatz erhalten, 39 mehr als vor drei Wochen. Davon sind 561 in Grundschulen und 273 in weiterführenden Schulen. Aus der Ukraine kommen insgesamt 522 Schüler*innen, von denen 471 einen Schulplatz erhalten haben. Insgesamt sind die Zahlen seit mehreren Wochen relativ konstant, weswegen die Zahl der Schüler*innen auf der Warteliste seit Anfang März um fast 100 abgenommen hat.

Nach Prüfung der verschiedenen Varianten, kann der Peter-Petersen-Schule nunmehr ein Vorschlag für die Mittagsessensversorgung für Kinder ohne Betreuungsvertrag unterbreitet werden.

Der für die Ergänzende Förderung und Betreuung zuständige Freie Träger erhält einen Dienstleistungsvertrag analog der Schulcaterer.

Das Leistungsentgelt umfasst den Portionspreis von 4,36 € zuzüglich einer Spülpauschale von 0,90 €, da an dem Standort einer weiteren Ladenwohnung (in Kooperation mit dem Nachbarschaftsheim Neukölln e. V.) keine technische Lösung durch Aufstellen einer Spülmaschine gegeben ist.

Der Caterer des Freien Trägers (Firma Handfest) sorgt für das Mittagessen.

In Abstimmung mit der Schule wird dann der Beginn der Mittagesseneinnahme für die bislang noch nicht versorgten Schülerinnen und Schüler festgelegt.

An der Schule an der Windmühle war die bislang erfolgte Mitversorgung der Schülerinnen und Schüler über eine benachbarte Kita war leider nicht mehr möglich, so dass auch hier eine Lösung gefunden werden musste.

Die besondere Herausforderung bestand hier darin, dass nur ca. 30 Schülerinnen und Schüler versorgt werden müssen.

Aber auch hier konnte nunmehr ein Caterer mit einem etwas höheren Portionspreis (4,98 €) aufgrund der besonderen Gegebenheiten gefunden werden.

Der erste Spatenstich für die neue Grundschule am Koppelweg findet voraussichtlich am 22.5. um 12:30 Uhr statt. Der Ausschuss ist herzlich eingeladen.

Herr Dehne erkundigt sich, inwieweit es für das Erlernen der deutschen Sprache zielführend ist, dass Willkommensklassen sprachhomogen sind. Frau Korte erwidert, dass über die Einrichtung der Willkommensklassen die SenBJF entscheidet. Das genaue Vorgehen wird nachgeliefert.

Herr Schulze erkundigt sich, warum und wie lange die Bibliothek in Rudow geschlossen ist. Frau Korte erwidert, die Bibliothek ist heute aufgrund akuten Personalmangels geschlossen.