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Auszug - Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde in Rojava (Nordsyrien)
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Der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um eine Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde im nordsyrischen Rojava einzugehen. Dazu kann sich das Bezirksamt im Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg und dem dortigen Verein Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e. V. beraten lassen.
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der CDU, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der LINKEN über die Konsensliste beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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