Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Herr BzBm Hikel stellt den aktuellen Corona Lagebericht vom 16.01.2023 vor, demnach beträgt die 7-Tage-Inzidenz in Neukölln (PCR und Schnelltest) 100. Im Vergleich zum Lagebericht vom 03.01.2023 ist sie um 143 zurückgegangen. In den Pflegeeinrichtungen sind die Fallzahlen im Vergleich zu den hohen Zahlen Ende 2022 sehr stark gesunken. 28 Bewohner:innen und 13 Beschäftigte wurden positiv getestet. Kumuliert waren in Neukölln seit Beginn der Aufzeichnungen insgesamt 145.168 Fälle (PCR und Schnelltest) bzw. 127.214 Fälle (nur PCR bestätigt) und 542 Todesfälle zu verzeichnen.

Herr Hikel berichtet weiter, dass der Senat von Berlin in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen hat, die am 16.01.2023 in Kraft getreten ist. Sie beinhaltet das Auslaufen der Pflicht zum Masketragen im öffentlichen Nahverkehr am 02.02.2023, das verbunden wird mit der Empfehlung, in öffentlich zugänglichen Innenräumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten, auch weiterhin eine medizinische Maske zu tragen. Geregelt wird außerdem die Beendigung der Isolation auch ohne Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests („Freitestung“), wenn seit Symptombeginn/positivem Test mindestens fünf Tage vergangen sind und eine Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden besteht.

Herr Hikel berichtet davon, dass im Neuköllner SpD zwei neue Ärzte (zum 01.02. und 01.04.2023) sowie zwei bis drei neue Sozialarbeiter:innen eingestellt wurden, die dann demnächst den Dienst aufnehmen. Bei den Ärzt:innen handelt es sich nicht um ausgebildete Psychiater:innen. Zudem haben drei Psycholog:innen den Dienst aufgenommen bzw. werden dies zum 01.04.2023 tun.

Herr Leppek (FDP-Fraktion) erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Notdienstes des Neuköllner SpD. Herr Hikel erklärt hierzu, dass voraussichtlich zum 01.03.2023 der Notdienst des SpD wieder starten wird.