Auszug - Protokollabstimmung  

Die Protokolle der 6., 12. und 13. Sitzung der aktuellen Wahlperiode liegen den Ausschussmitgliedern zur Abstimmung vor.

Die Protokolle der 6. und 12. Sitzung werden ohne Änderungen in der vorliegenden Fassung vom Ausschuss beschlossen.

Zum Protokoll der 13.Sitzung gibt es folgende Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche:

Frau Sambefski erklärt für die Fraktion Die Linke, warum diese sich bei der Abstimmung zu den Leistungsverträgen enthalten hat, dies möchte Frau Sambefski noch einmal wie folgt begründen: „Wir möchten dem natürlich nicht im Weg stehen, dass die Träger endlich ihre Gelder erhalten, aber sind nicht zufrieden damit, wie wenig Gelder das sind. Deswegen die Enthaltung“.

Frau Nierich möchte zunächst die Liste der anwesenden Gäste ergänzen, und zwar um Nuran Kara und Grit Nierich (Kleiner Fratz GmbH).

Zum Thema Sprachfördergruppen ergänzt Frau Nierich wie folgt: „Es sind nicht alle Kinder versorgt, die Zuweisungen erfolgen schleppend, Personal und Räume werden vom Träger der Sprachfördergruppen Kleiner Fratz GmbH vorgehalten, und zwar mindestens 15 freie Plätze. Aktuell erfolgt die Zuweisung viel besser, Gruppen sind voll, es können nicht alle Kinder mit Sprachförderbedarf mit einem Platz versorgt werden“.

Zum Thema Leistungsverträge bezieht sich Frau Nierich auf die Aussage Frau Dettmers wie folgt: „Bei gleichbleibender Finanzierung und gestiegenen Kosten müssen gegebenenfalls die Angebotsstunden reduziert werden“.

Das Protokoll der 13. Sitzung wird mit den oben genannten Ergänzungen ohne weitere Änderungen vom Ausschuss beschlossen.