Auszug - Zugang zu sozialen Einrichtungen auf dem Kindl-Gelände erleichtern  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerzentrum Neukölln
Ort: Werbellinstraße 42, 12053 Berlin
0628/XXI Zugang zu sozialen Einrichtungen auf dem Kindl-Gelände erleichtern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneSozial
Verfasser:Szczepanski, BerndSzczepanski, Bernd
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Herr Szczepanski begründet den Antrag. Seines Wissens gab es eine Vereinbarung des Eigentümers mit dem Bezirksamt, den Fahrstuhl nutzbar zu halten. Das solle auch eingehalten werden.

 

Herr Liecke teilt mit, dass im GB Soz solche eine Vereinbarung nicht bekannt ist. Er sichert aber zu, sich dazu bei den möglicherweise zuständigen Bezirksamtskollegen zu erkundigen.

 

Herr Frankl weist darauf hin, dass auch über den konkreten Fall hinaus die Verfügbarkeit von Fahrstühlen mangelhaft sei, z.B. bei der BVG oder S-Bahn. Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass dieses Thema eher im Verkehrsausschuss angebracht sei. Herr Hecht unterstützt das mit dem Hinweis, dass es hier konkret um den Zugang zu einer sozialen Einrichtung geht.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.


  
 

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