Auszug - Verschiedenes  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Haus der Bildung, 1.Etage, Raum A120
Ort: Boddinstraße 34, 12053 Berlin
 
Beschluss

Herr Oeverdieck informiert über ein Schreiben der SenFin im Bezug auf die Wiederholungswahl am 12.02.2023 und die daraus folgende Neukonstituierung der BVV. Das AGH wird sich voraussichtlich am 16.03.2023 neu konstituieren, erst danach kann die BVV zur Neubildung zusammenkommen. Bis dahin behalten alle Bezirksverordneten ihre Mandate. In der Übergangszeit bis dahin wird darum gebeten, dass Sitzungen der BVV und der Ausschüsse nur in Dringlichkeitsfällen stattfinden. Dies ist auch bei der Terminplanung für die nächste Ausschusssitzung zu berücksichtigen.


  
 

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