Auszug - Öffentliche Trinkbrunnen für Neuköllner Kinderspielplätze
Der Vorsitzende übergibt unter Hinweis der Ablehnung im mitberatenden Jugendhilfeausschuss das Wort an Herrn Hohmann, der den Antrag kurz begründet. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Herr BzStR Biedermann erklärt, dass bei jeder Ersatzbau- bzw. Neubaumaßnahme in Grünanlagen und speziell an Kinderspielplätzen die Möglichkeiten der Nutzung eines Trinkbrunnens geprüft wird. So sind – da wo sinnvoll - in den letzten Jahren an weiteren Spielplätzen und Grünanlagen in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben Trinkbrunnen entstanden. Die im Antrag geforderte Vorgehensweisen ist daher bereits gelebte Praxis in der Verwaltung.
Es folgt ein Redebeitrag von Frau Klein. Die dabei gestellte Frage wird durch Herrn BzStR Biedermann beantwortet.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, so dass der Vorsitzende um Abstimmung bittet. Im Ergebnis wird der BVV bei Zustimmung durch die AfD mit den Stimmen von SPD, Grüne, CDU, FDP und Linke mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen. |
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