Auszug - Abstimmung zu den Leistungsverträgen  

Frau BzStRin Nagel erläutert (in Vertretung für Frau BzStRin Blumenthal) kurz die aktuelle veränderte Version der Planungsliste des Jugendamtes bezüglich der Transfermittel Jugend(sozial)arbeit gemäß §§ 11,13, 13a und 16 SGB VIII (dreiseitige Excel-Liste). Herr Erman ergänzt hier mit weiteren inhaltlichen Erläuterungen und verweist darauf, dass im Ausschuss bereits dreimal in diesem Jahr zu den geplanten Ausgaben der Leistungsverträge beraten wurde.

Es folgen Nachfragen zu den Ausführungen seitens der Mitglieder des Ausschusses.

Herr Erman erläutert bezüglich der dem Ausschuss vorliegenden Planungsliste auf Nachfrage den Unterschied zwischen den Punkten ‚Tarifmittel‘, ‚Kosten Stufenaufstieg ohne Tarifmittel‘ sowie ‚Notwendige Einsparungen‘.

Im Ausschuss folgen Rückfragen und Erläuterungen zu der Frage, ob der Tarifmittelrechner für die Leistungen 2023 auf Basis der Zahlen für 2022 inklusive erfolgter Tariferhöhungen in 2022 angewendet wird.

Die dem Ausschuss vorliegende Planungsliste wird durch die Mitglieder des Ausschusses mehrheitlich zugestimmt verbunden mit der Aufforderung an die Verwaltung, dass hier noch evtl. vorzunehmende Korrekturen bzw. mögliche noch vorhandene Berechnungsfehler zu berücksichtigen und die entsprechenden Zahlen ggf. zu bereinigen sind.