Auszug - Maientage in der Hasenheide erhalten  

 
 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0451/XXI Maientage in der Hasenheide erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPWirtschaft und Arbeit
Verfasser:Leppek, RolandSchenk, Olaf
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Hasenheide als Standort für die Maientage so lange zu erhalten, bis es gelungen ist, einen Ersatzstandort für das traditionelle Volksfest in Neukölln zu finden und ggf. zu ertüchtigen. Hierzu ist gegebenenfalls mit dem Kostenträger und dem Schaustellerverband zu klären, wie die Volksfest-Nutzung auf 3,5 von insgesamt 50 Hektar im Rahmen des Umbaus der Hasenheide ermöglicht werden kann.

 

Herr BV Schenk begründet als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Hochstraßer, Frau BV Draeger, Herr BV Szczepanski, Herr BV Schenk, Herr BV Kapitän, Herr BV Scharmberg, Herr BV Szczepanski, Herr BV Schulze, Herr BV Schenk, Herr BV Leppek, Herr BzBm Hikel, Herr BV Frankl, Herr BzBm Hikel

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(15) und der Grünen(8) gegen die Stimmen der CDU(9), der AfD(3) und der FDP(3) bei Enthaltung der LINKEN(8) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


 
 

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