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DGS
Auszug - Kurze Wege am Rixdorfer Brauhaus
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Herr Stemmermann begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Herr Groth erklärt, dass im Bebauungsplan die Durchwegung zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad für die Öffentlichkeit zu gewährleisten ist. Bei Festsetzung des Bebauungsplans ist dies sodann rechtlich gesichert. Aufgrund der Rechtskontrolle sind aber noch Überarbeitungen notwendig. Bis dahin müsse mit den Eigentümern gesprochen werden. Frau Küchler (Seniorenvertretung Neukölln) begrüßt die Absicherung über den Bebauungsplan.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, so dass der Vorsitzende um Abstimmung bittet. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern (AfD heute im Ausschuss nicht vertreten) bei Zustimmung durch SPD, Grüne und Linke und Ablehnung durch CDU und FDP mehrheitlich die Zustimmung des Antrags empfohlen. |
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