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DGS
Auszug - Verbesserung der Kennzeichnung der Neckar-/Isarstraße als "Verkehrsberuhigter Bereich"
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Herr Szczepanski begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Frau BzStR´in Korte erklärt zunächst, dass die Verwaltung es ausdrücklich bedauert, dass in einem verkehrsberuhigten Bereich ein Kind angefahren wurde. Dies sollte nicht passieren. Die Begründung aus dem Antrag, dass das Schild schlecht zu erkennen sei und eine Bodenmarkierung ein letztes "milderes Mittel" ist, um den Straßencharakter eines verkehrsberuhigten Bereiches zu verdeutlichen wird nachgekommen.
Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Die Fraktion der Linken ist heute nicht im Ausschuss vertreten. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Mitgliedern bei einer Enthaltung (AfD) mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen. |
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