Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Fußgängerüberweg Emser Straße / Ilsestraße

Mit dem Planungsbüro hat eine Vor-Ort-Besichtigung stattgefunden und werden derzeit die notwendigen Detailplanungen erarbeitet. Die Einrichtung des Fußgängerüberwegs kommt damit endlich voran.

Havarie Gradestraße / Tempelhofer Weg

Nach einem Wasserrohrbruch in der Nacht auf den 13.01.23 ist der Kreuzungsbereich voll gesperrt. Durch die Vollsperrung ist eine stark befahrene Verbindung zwischen Tempelhof und Britz unterbrochen; davon ist auch der Busverkehr betroffen, so dass es bei der BVG zu Fahrplanänderungen gekommen ist. Die               Kreuzung bleibt mindestens bis April voll gesperrt.

Herr Szczepanski spricht die infolgedessen chaotischen Verhältnisse in der Holzmindener Straße an. Die Belastungen sind Herrn BzStR Biedermann bewusst. Dass es sich bei der gesperrten um eine neuralgische Kreuzung handelt, steht außer Frage. Herr Augustin möchte wissen, weshalb durch die Umleitungsmaßnahmen kein Befahren der Stadtautobahn von der Gradestraße aus mehr möglich ist. Herr Voskamp kann ad hoc nur vermuten, dass dies aus Verkehrssicherungsgründen so entschieden wurde. Er nimmt diese Frage mit und reicht die Gründe nach (Nachtrag: Mit dem Rohrbruch gab es dort eine im technischen Zusammenhang stehende Baustelle der Berliner Wasserbetriebe. Das Abbiegen von der Gradestraße zur BAB A100 ist inzwischen wieder möglich).

Fahrradstraße Weserstraße

Die Ausschreibung für den 2. Bauabschnitt (Anschluss an den ersten Bauabschnitt bis Innstraße) befindet sich derzeit in der Vorbereitung.

Radfahrstreifen Hermannstraße

Der 2. Bauabschnitt wird zur beschleunigten Umsetzung unterteilt in einen Bauabschnitt von der Thomasstraße bis zur Werbellinstraße und als neuen 3. Bauabschnitt von der Werbellinstraße bis zum Hermannplatz. Hintergrund sind noch Abstimmungsbedarfe und Kosten für den Abschnitt ab Werbellinstraße. Nachfragen von Herrn Dehne werden durch Herrn BzStR Biedermann und Herrn Voskamp beantwortet.

Fahrradroute Braunschweiger Straße

Das Großsteinpflaster in der Braunschweiger Straße zwischen Richardstraße und Kannerstraße wird ab Mai 2023 ausgebaut und erhält einen Asphaltbelag.

Umsetzung Kiezblock Richardkiez

Es sind umfangreiche verkehrslenkende Maßnahmen geplant. Am 07.02.2023 gab es i.d.Z. ein Vor-Ort-Termin mit der BVG bezüglich der Schleppkurven. Mit den Gewerbebetrieben steht der Bezirk für individuelle Lösungen bereits im Austausch. Am 02.03.203 (Beginn 18.00 Uhr) findet eine öffentliche Informationsveranstaltung in der Richard Grundschule statt. Die Einladung folgt in Kürze.

Machbarkeitsstudie Elbestraße

Die Elbestraße ist als eines der Berliner Modellprojekte für den Fußverkehr ausgewiesen worden. Bezirk und SenUMVK bereiten derzeit die Ausschreibung der Machbarkeitsstudie vor. Dem Fuß- aber auch dem Radverkehr (da Radvorrangroute) sollen dabei mehr Raum zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Regenwasserversickerung bzw. zur Stärkung des dortigen Baumbestands betrachtet. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie werden dann öffentlich vorgestellt.

Verkehrskonzept Schillerkiez

Die Ausschreibung befindet sich derzeit in der Vorbereitung. Wie bei den Verkehrskonzepten für den Kiezblock Reuterkiez als auch dem Kiezblock Rixdorf wird es für die Untersuchungsergebnisse flankierend dann mehrere öffentliche Veranstaltungen zur Beteiligung geben.

Radfahrstreifen Stubenrauchstraße

Auf Grundlage der Projekteinheit Radverkehr für die Einrichtung von Radfahrstreifen im übergeordneten Straßennetz wurde zwischen SenUMVK, GB infraVelo und dem Bezirk die Vereinbarung zur Umsetzung in beiden Fahrtrichtungen geschlossen. Die verschiedenen Planungen müssen zunächst übereinander gebracht werden. Er verweist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass Falschinformationen zur Umsetzung des Radverkehrsplans im Umlauf sind. So gäbe es angebliche Planungen in Alt-Rudow eine geschützte Radverkehrsanlage zu errichten. Er weist darauf hin, dass sich geschützte Radverkehrsanlagen im Radvorrangnetz auf Hauptstraßen beziehen, nicht auf Nebenstraßen wie Alt-Rudow. Herr Scharmberg fragt, ob die Verwaltung seitens der CDU-Veranstaltung zum Radverkehrsplan am heutigen Tag angesprochen worden sei. Herr Biedermann und Herr Voskamp verneinen das.

Baugerüst Karl-Marx-Straße 170

Bei der Beantwortung der Mündliche Anfrage 0583/XXI hatte Herr BzStR Biedermann zugesagt, sich an den Eigentümer zu wenden. Grund für das Gerüst ist die Sicherstellung des zweiten, separaten Rettungsweges für die Feuerwehr, welcher hofseitig durch die dort befindliche Baustelle nicht gegeben ist. Mittlerweile liegt die Rückantwort vor. Demnach kommt es aufgrund unvorhergesehener Probleme mit dem beauftragten Generalunternehmen zu Verzögerungen des Baufortschritts. Man befinde sich im Austausch mit allen Beteiligten und bedauert die Unannehmlichkeiten für die betroffenen Mieter*innen. Der Eigentümer hat zugesichert, dass er sich nochmals meldet, sobald übereinstimmende Klarheit bei den offenen Punkten besteht.

Straßeninstandsetzungsprogramm

Frau Manteuffel fragt nach, ob es neben den vielen Radfahrprojekten auch wieder das sog. Schlaglochprogramm geben wird. Viele Fußwege befinden sich in einem schlechten Zustand, Schäden werden oft nur mit Kaltasphalt ausgebessert. Herr BzStR Biedermann stimmt Frau Manteuffel zum Zustand der Gehwege zu und wird gern detaillierter dazu informieren, sobald die diesbezüglichen Planungen abgeschlossen sind.