Auszug - Begrüßung und Annahme der Tagesordnung  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Peter-Petersen-Grundschule
Ort: Jonasstraße 15, 12053 Berlin
 
Beschluss

BV Reichenbach begrüßt in Vertretung von AV Schultze die Anwesenden. Es wird festgestellt, dass die Tagesordnung allen ordnungsgemäß zugegangen ist.

BV Leppek beantragt die Änderung der Tagesordnung und Aufnahme des TOPs: „Bezirksstrategie gegen religiöses Mobbing und konfrontative Religionsbekundungen“.

BV Klein stimmt dagegen und verweist darauf, dass sich in der letzten Sitzung darauf geeinigt wurde, diesem Thema einen größeren Raum zu geben.

Es folgt eine Abstimmung über den Antrag zur Änderung der TO:

Abstimmungsergebnis: für Antrag: 2 x CDU, 1 x FDP

Dagegen stimmten die Verordneten der SPD, Grüne, Linke.

Damit ist der Antrag abgelehnt.


  
 

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