Auszug - Abstimmung zu den Leistungsverträgen 2023  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Frau Dettmer gibt Erläuterungen zu den Leistungsverträgen. In vielen Bereichen sind noch Fragen offen wie z.B. ‚wie sieht es mit den Tariferhöhungen aus‘ oder ‚wie sieht es bei der Senatsverwaltung mit dem Nachtraghaushalt gerade mit den Betriebskosten aus‘. Diese Unklarheiten betreffen alle Bereiche. Es kann nur klare Auskunft gegeben werden, wenn der Nachtragshaushalt gestellt wurde. Es wird vermutet, dass fürs Jahr 2022 ein Minus zustande kommen könnte.  Frau Dettmer erklärt, dass die Änderungen in der Liste nur die Familienförderung betreffen. Auf Nachfrage erklärt Frau Dettmer, dass leider keine eigenen Finanzmittel mehr zur Unterstützung zur Verfügung stehen.

 

Es wird der Antrag gestellt, dass das Thema im nächsten Jugendhilfeausschuss besprochen wird.

Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen angenommen.


  
 

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