Auszug - Stand der Parkraumbewirtschaftung  

Herr Voskamp und Herr Folger erhalten das Wort, die unter Hinweis auf die Vorstellung des Konzepts zur Parkraumbewirtschaftung in der letzten Wahlperiode, heute den Ausschuss über den aktuellen Stand informieren.

Zunächst erläutern Sie anhand einer Zeitschiene im Rückblick die Ergebnisse des beauftragten Gutachtens und den daraus resultierenden Beschluss des Bezirksamtes zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung. Das Straßen- und Grünflächenamt nimmt in der weiteren Umsetzung eine koordinierende Funktion ein und zeichnet dabei verantwortlich für die Erstellung der notwendigen Verkehrszeichenpläne (Beauftragung) und Beschaffung der Parkscheinautomaten (EU-weite Ausschreibung erforderlich, wird derzeit vorbereitet). Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird weiterhin davon ausgegangen, dass die Parkraumbewirtschaftung der ersten drei Zonen im Sommer 2023 starten kann (vgl. hierzu schriftliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage Drs. 0315/XXI, Parkraumbewirtschaftung in Neukölln, BVV am 25.05.2022). Vereinzelte Fragen der Ausschussmitglieder werden bereits während der Präsentation beantwortet.

Es folgen Redebeiträge von Frau Hüglin, Frau Reichenbach, Herrn Augustin, Herrn Hochstraßer und Frau Manteuffel. Die dabei gestellten Fragen werden durch Herrn BzStR Biedermann, Herrn Voskamp und Herrn Folger – soweit dies möglich war – beantwortet.

Weitere Einzelheiten können der Präsentation entnommen werden, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.