Auszug - Durchfahrt durch die Grünanlagen Lessing- und Thomashöhe für Radfahrende erlauben  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0358/XXI Durchfahrt durch die Grünanlagen Lessing- und Thomashöhe für Radfahrende erlauben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/SUV
Verfasser:Reichenbach, MarinaBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der mitberatende Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung hat die Annahme des Antrags empfohlen. Frau Reichenbach erhält das Wort und begründet den Antrag.

 

Die stellvertretende Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme. Für Herrn BzStR Biedermann ist der Antrag in dieser Form nachvollziehbar, da die Strecke jetzt schon von Radfahrenden benutzt wird, es sich dabei auch nicht um eine Haupt-Radverbindung handelt, so dass er auch nicht von einer starken Zunahme von Konflikten rechnet.

 

Es folgen Redebeiträge von Herrn Hochstraßer und Frau Reichenbach.

 

Die stellvertretende Vorsitzende bittet um Abstimmung. Im Ergebnis empfiehlt auch der hier federführende Ausschuss der BVV bei Ablehnung durch CDU und FDP und Enthaltung der AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags.


 
 

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