Auszug - Heller Asphalt für den Klimaschutz  

Herr Szczepanski begründet den Antrag. Die stellvertretende Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Herr Folger bestätigt die Einschätzung. Zugleich gilt es, da es viele unterschiedliche Varianten gibt, einiges zu beachten. Das Thema müsse daher berlinweit angegangen werden. Es handelt sich hier um eine grundsätzliche Entscheidung über die Art und Weise der in Berlin zur Anwendung kommenden Asphaltdecken, zudem müssen einheitliche Bauweisen festgelegt werden.

Es folgen Redebeiträge von Herrn Scharmberg, Herrn Szczepanski und Herrn Augustin. Herr BzStR Biedermann nimmt die Intention gern mit und wird sich an die SenUMVK wenden. Die Frage von Herrn Kapitän wird durch Herrn Voskamp und ergänzend Herrn Folger beantwortet.

Herr Augustin stellt einen Änderungsantrag und ändert den ersten Satz dahingehend ab, dass das Bezirksamt gebeten, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen. Da die antragstellende Fraktion die Änderung nicht übernimmt, bittet die stellvertretende Vorsitzemde um Abstimmung des Änderungsantrags. Für den Änderungsantrag stimmen die Fraktionen von CDU und AfD. Dagegen stimmen die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken. Die FDP enthält sich. Der Änderungsantrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.

Die stellvertretende Vorsitzende bittet nun um Abstimmung des ursprünglichen Antrags. Im Ergebnis wird der BVV bei Enthaltung der CDU, FDP und AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags in der ursprünglichen Fassung empfohlen.