Auszug - Bauprojekte im Bereich Schule  

Frau Korte leitet den Tagesordnungspunkt ein. Ihr ist wichtig, den Ausschuss mit einem fundierten Vortrag auf den aktuellen Stand zu bringen.

Herr Schwarz stellt die aktuellen Bauprojekte vor. Die Präsentation kommt zu Protokoll.

Herr Schulze bedankt sich bei Herrn Schwarz.

Frau Korte bedankt sich ebenfalls bei Herrn Schwarz und verweist auf zahlreiche geplante MEBs an folgenden Schulstandorten hin, die durch die SenBJF geplant werden:

•      Schliemann-Schule
•      Hermann-Sander-Schule
•      Schule am Teltowkanal
•      Christoph-Ruden-Schule
•      Oskar-Heinroth-Schule
•      Albert-Einstein-Gymnasium (2 MEBs geplant)
•      Schilling-Schule (2 MEBs geplant)

Herr Glücklich erkundigt sich, ob sich der Fachbereich Hochbau auch um bauliche Anlagen auf Sportplätzen kümmert, ob es hier eine Prioritätenliste gibt und welche Eingriffsmöglichkeiten das Bezirksamt etwa an der Elbe-Schule beim Thema Denkmalschutz hat.

Herr Schwarz antwortet, dass viele Sportanlagen gleichzeitig abgearbeitet werden – siehe die erwähnten Sporthallen. Der Schulbetrieb muss hierbei berücksichtigt werden. Ggf. können Maßnahmen auch über die bauliche Unterhaltung abgewickelt werden und werden deshalb gestreckt. Thema Denkmalschutz: Im speziellen Fall der Elbe-Schule gibt es eine Baugenehmigung, auch lässt das Denkmalschutzgesetz Ausnahmen zu. Hier muss jeweils die Stadtplanung prüfen.

Frau Klein fragt nach der Personalsituation, dem Krankenstand und Abwanderungsbewegungen. Herr Schwarz bejaht Abwanderungsbewegungen, die manchmal auch schmerzhaft sind, etwa, wenn Projektsteuerer ausgetauscht werden müssen. Dazu kommen viele junge Mitarbeiter ohne Verwaltungserfahrung. Im Elektrobereich ist z.B. nur die Hälfte der Stellen besetzt.

Herr Schulze erkundigt sich:

• Gibt es wegen der vorläufigen Haushaltswirtschaft Probleme, Firmen zu bezahlen? Herr Schwarz verneint, allerdings komme es vereinzelt zu Verzögerungen bei der Planung und Ausführung.
• Gibt es Verzögerungen bei der neuen Sporthalle für die Wetzlar-Schule? Frau Korte erklärt, die Typensporthalle ist bei der SenBJF beantragt, die Genehmigung steht aber noch aus.
• ob die Machbarkeitsstudie für den bisherigen Standort der Clay-Schule fertig ist. Frau Korte erklärt, dass die Studie noch nicht fertiggestellt ist; der Schulstandort soll aber in jedem Fall als solcher erhalten bleiben. Herr Schulze bittet um Vorstellung der Studie im Ausschuss.
• ob weitere Photovoltaik-Anlagen auf Dächern geplant sind. Herr Schwarz erklärt, dass bei jeder Dachsanierung wird das jeweilige Dach ertüchtigt wird, um perspektivisch PV-Anlagen aufnehmen können.

Herr Schulze bemerkt ferner, dass auf der Baustelle des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums durchgehend das Licht brennt und dass am Neubau der Bibliothek Rudow bereits der Klinker verwittert sei. Herr Schwarz erwidert, dass eine Beleuchtung aus baufachlicher Sicht sinnvoll ist, wird aber prüfen, ob sie im aktuellen Maß erfolgen muss. Die Klinker-Problematik ist bekannt und wird gegenwärtig geprüft.

Frau Reichenbach bedankt sich für Vorstellung. Sie wünscht sich mehr Verständnis für Sanierungen und Baumaßnahmen, insbesondere bei Eltern und Kollegien.

Frau Worschech erkundigt sich:

• wie die Beteiligung von Eltern und Schulgemeinschaften bei Baumaßnahmen organisiert ist und ob es zentrale Ansprechpartner gibt. Frau Korte erwidert, dass es bei Baumaßnahmen Baukommissionen an den jeweiligen Schulen gibt. Ziel ist insbesondere, dass die jeweilige Schulleitung gut informiert ist.
• Wie schnell kann reagiert werden, wenn Förderprogramme bekannt werden? Gibt es fertige Pläne in der Schublade? Herr Schwarz erklärt, dass die Priorität bei der Verausgabung von Mitteln aus der Bauunterhaltung und der I-Planung liegt, weil diese Mittel auf jeden Fall ausgegeben werden müssen. Dagegen seien Förderprogramme mit erheblichem Verwaltungsaufwand verbunden und deshalb demgegenüber nachrangig. Dies sei insbesondere schwierig bei neuen Förderprogrammen mit immer neuen und verschiedenen Förderbedingungen.
• Warum rufen andere Bezirke Mittel aus Förderprogrammen ab? Herr Schwarz erklärt, dass Neukölln bspw. mehr KInv-Mittel (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes) abrufe als andere Bezirke. Begrenzte Förderzeiträume haben oft auch ein finanzielles Risiko, wenn eine Baumaßnahme nicht abgeschlossen werden kann und Mittel zurückgefordert werden. Frau Korte weist zudem auf teilweise sehr kurze Antragszeiträume hin. Ein Gegenbeispiel sei der Antrag für Fördermittel zur Sanierung des Schwimmbads der Schilling-Schule, der durch BA in sehr kurzer Frist gestellt wurde.
• nach dem Stand der Multifunktionsmensa Karlsgartenschule. Dieser wird nachgeliefert.

Herr Dehne bedankt sich für den Vortrag. Er findet es gut, dass das Thema auf der Tagesordnung ist und würde in diesem Zusammenhang auch gern einmal über die Landeshaushaltsordnung sprechen. Er erkundigt sich:

• warum die Sporthalle der Wetzlar-Schule aus den SIWA-Planungen gefallen ist. Herr Schwarz weist auf Kostensteigerungen bei der geplanten Sanierung hin. Am Ende war der Neubau einer Typensporthalle wirtschaftlicher. Die neue Halle wird gebaut, bevor die alte Halle abgerissen wird.
• warum es an der Albert-Einstein-Oberschule zu Verschiebungen kommt. Frau Korte weist auf ihre Antwort auf eine mündliche Anfrage dazu hin. Es handelt sich nicht um Verschiebungen, sondern um Umplanungen.

Herr Dehne regt an, noch einmal ausführlich über Mensen zu sprechen. Korte bietet an, dazu in einer der nächsten Sitzungen Stellung zu nehmen.

Herr Dehne beantragt, die Antragsberatung zu vertagen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Herr Schulze schlägt eine digitale Sondersitzung im November vor, um Drucksachen abzuarbeiten. Der Ausschuss einigt sich auf den 21.11.