Auszug - Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.21
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0344/XXI Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Reichenbach, MarinaPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Oskar-Heinroth-Schule Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit zu ergreifen. Die Maßnahmen sollen in ein Verkehrs-und Schulwegkonzept für die Oskar-Heinroth-Schule münden.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der FDP gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der CDU über die Konsensliste beschlossen.


  Beschluss: 28.09.2022 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 28.03.2023 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.03.2023  
Vermerk:

 
 

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