Auszug - Mit gutem Beispiel voran: Lastkraftwagen des Bezirksamtes mit Abbiegeassistenten ausstatten  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0355/XXI Mit gutem Beispiel voran: Lastkraftwagen des Bezirksamtes mit Abbiegeassistenten ausstatten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Leppek, RolandDr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss ist hier mitberatend tätig. Herr Wittke begründet den Antrag und bittet anschließend in seiner Funktion als Vorsitzender um Stellungnahme der Verwaltung.

 

Herr BzStR Biedermann stimmt er dem Antrag vollumfänglich zu. Von 13 Fahrzeugen sind drei mit einem entsprechenden Assistenten ausgestattet (Kostenpunkt pro Fahrzeug: etwa 3.000 €). Im Bezirkshaushalt stehen jedoch leider keine Mittel für eine Nachrüstung zur Verfügung. Sofern dem Bezirk die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden, wird gern geprüft, bei welchen Lastkraftwagen noch eine Nachrüstung vorgenommen werden kann. Herr Luczynski ergänzt, dass bei entsprechenden Mitteln dort – wo es technisch noch Sinn ergibt – im kommenden Jahr Nachrüstungen bei Fahrzeugen angedacht sind. Die Lieferzeiten betragen derzeit allerdings 12 Monate.

 

Es folgen Redebeiträge von Herrn Dr. Hoffmann, Herr von Chelstowski, Herrn Schulze, Herrn Potthast und Herr Laubach.

 

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung. Im Ergebnis wird dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit einstimmig die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen