Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Mündliche Anfrage 0467/XXI

Durch den Umzug der Bau- und Wohnungsaufsicht war eine Beauskunftung im Rahmen der Beantwortung der Mündlichen Anfrage (Anstieg bei Mängelanzeigen) in der BVV am 28.09.2022 kurzfristig leider nicht möglich. Die Information wird in der nächsten Ausschusssitzung nachgereicht.

Fortschreibung Stadtentwicklungsplan Wohnen

Ziel der Fortschreibung ist die Identifizierung von weiteren Flächenpotenzialen für Wohnungsbau. Für Neukölln als sehr dicht besiedelten Bezirk werden sich keine größeren Potenziale mehr ermitteln lassen. Der Beschluss des fortgeschriebenen Stadtentwicklungsplans wird für Sommer 2023 erwartet.

Fortschreibung Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlin (MSS)

Die Kurzfassung des Berichts wurde bereits im Ausschuss vorgestellt (Sitzung am 21.06.2022, TOP 2). Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) hat heute darüber informiert, dass nun die Langfassung zum Bericht sowie Karten und Tabellen zu den ergänzenden Kontext-Indikatoren veröffentlicht wurden. Weitere Informationen stehen hier zur Verfügung: https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/basisdaten_stadtentwicklung/monitoring/de/2021/index.shtml

Lebendige Zentren und Quartiere: Überprüfung der Laufzeiten

Durch die SenSBW wurde im Rahmen der Überprüfung der Laufzeiten erfreulicherweise eine Verlängerung der Förderkulisse für das Fördergebiet “KMS/Sonnenallee“ über 2026 hinaus um zwei Jahr bis 2028 in Aussicht gestellt. Viele Ziele wurden engagiert angegangen bzw. wurden bereits erreicht. Zugleich sind, aufgrund der Größe des Gebiets, noch Aufgaben offen.

Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen

Der Bezirk Neukölln ist durch Herrn Groth in der AG Umsetzung vertreten, welche bei SenSBW tagt und sich mit der Prüfung befasst, was aus der geschlossenen Bündnisvereinbarung bereits umgesetzt wurde. Ein erster Bericht soll Ende 2022 veröffentlicht werden. Weitere Informationen stehen hier zur Verfügung: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1218203.php