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Auszug - Nebenstraßen für Radverkehr attraktiver machen – aus Kopfstein mach Asphalt
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Herr Leppek geht nur kurz auf den Antrag ein, da er diesen bereits in der Sitzung am 17.05.2022 ausführlich begründet hatte. Der Vorsitzende bittet das Bezirksamt um eine Einschätzung. Herr BzStR Biedermann verweist i.d.Z. auf seine Stellungnahme im Ausschuss am 17.05.2022. Die Intention kann er durchaus teilen, gleichwohl ergab die Überarbeitung des Radvorrangnetzes keine Änderungen. Prioritär sind im Vorrangnetz Maßnahmen umzusetzen. Darüberhinausgehende Planungs- und Umsetzungskapazitäten sieht er derzeit nicht, perspektivisch ausschließen möchte er eine Realisierung indes nicht. Es folgen Redebeiträge von Herrn Preuß, Herrn Szczepanski und Herrn Kapitän. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, so dass der Vorsitzende um Abstimmung bittet. Die Fraktion der Linken ist heute nicht im Ausschuss vertreten. Im Ergebnis wird der BVV bei Zustimmung der FDP und Enthaltung der AfD mit den Stimmen der SPD, Grünen und CDU mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen. |
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