Auszug - Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 29.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerzentrum Neukölln
Ort: Werbellinstraße 42, 12053 Berlin
0342/XXI Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Kapitän, JörgPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Herr Kapitän verzichtet auf eine Begründung und bittet direkt um Abstimmung. Die Fraktion der Linken ist heute nicht im Ausschuss vertreten. Im Ergebnis wird der BVV bei Zustimmung der AfD mit den Stimmen der SPD, Grünen, FDP und CDU mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen.


 
 

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