Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Frau Korte teilt mit:

An den Neuköllner Grundschulen werden zur Zeit 303 Schüler*innen aus der Ukraine beschult, an den weiterführenden Schulen sind es 130 Schüler*innen. Damit sinken die Zahlen leicht. Auf der Warteliste stehen für die Grundschulen 32 Schüler*innen und für die weiterführenden Schulen 16.

In der BVV am 19.10. hat Frau Korte berichtet, dass sich der Bau der Grundschule am Koppelweg verzögere, weil die Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) die Freigabe der Mittel für den Generalunternehmer verweigere. Seitens SenFin bestünden Zweifel, ob Neukölln eine Grundschule benötige. In einem Telefonat am Mittag des 19.10. hat Staatssekreätrin Borkamp ihre Zustimmung zum Bau einer Grundschule am Koppelweg an die Zusage geknüpft, dass der Bezirk an anderen Stellen Überkapazitäten im Grundschulbereich abbaut. Diese hat Frau Korte gegeben und daraufhin von StS Borkamp die Zusage zum Bau der Grundschule am Koppelweg erhalten.

Einen Tag später erhielt Frau Korte über den Fachbereich Schule eine Email der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW), in der der FB Schule darüber informiert wurde, dass die angesprochenen Mittel durch SenFin bereits Ende September freigegeben wurden und bereits am 12.10. der Leistungsabruf durch den Generalunternehmer erfolgt ist. Die Bauarbeiten für die Grundschule am Koppelweg haben bereits in der vergangenen Woche begonnen.

Frau Korte ist über die Informationspolitik und die Vorgehensweise von SenFin in diesem Fall hochgradig irritiert.

Am kommenden Donnerstag um 12:30 Uhr eröffnet Frau Korte die Foto-Ausstellung „Alternative Realitäten“ in den Neukölln-Arcaden. Eine 9. Klasse der Zuckmayer-Schule und eine 8. Klasse der Gemeinschaftsschule Campus Rütli begaben sich auf eine fotografische Spurensuche rund um die Karl-Marx-Straße. Gemeinsam mit den Künstlerinnen Kathrin Dröppelmann und Leonie Kock haben die Jugendlichen ihre eigene Lebenswelt neu zu entdeckt und sie aus anderen, unbekannten Blickwinkeln betrachtet und festgehalten.

Am 11. November um 10:00 Uhr wird im Beisein des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel und der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Astrid-Sabine Busse der erste Modulare Ergänzungsbau Geistige Entwicklung (MEB GE) an der Schilling-Schule, einem sonderpädagogischen Förderzentrum, eingeweiht. Das Bezirksamt wird durch Herrn Hikel und Frau Korte vertreten.

In den nächsten Tagen finden verschiedene Veranstaltungen zum Lern- und Gedenklabor in der Clay-Schule statt. Am 13. und 14.11.2022 finden hierzu Interviews mit Schüler*innen zu den Themen Erinnerungskultur, NS-Zwangsarbeit statt. Die Schüler*innen unterschiedlicher Klassenstufen arbeiten gemeinsam mit dem an der Entwicklung des Lern- und Gedenklabors. Am 17.11. gibt es ein Werkstattgespräch – moderiert von Dr. Matthias Henkel – zum Thema „Lern- und Gedenklabor in der Clay-Schule Berlin-Rudow“ im Festsaal Schloss Britz. Das Werkstattgespräch gibt einen Einblick in den Stand der in Umsetzung befindlichen Planungen.

Am 18.11.2022 ab 19:00 Uhr findet die Eröffnung der Ausstellung „Der Schönste Tag – Hochzeit in Neukölln“ im Museum Neukölln statt. Herr Hikel und ich werden teilnehmen.

Bezüglich der Eröffnung des MEB an der Schilling-Schule gibt es Irritationen, wer eingeladen wurde. Frau Korte bestätigt, dass aufgrund der beengten Verhältnisse die Fraktionsvorsitzenden und der Ausschuss eingeladen wurden.

Herr Glücklich bemerkt, dass Neukölln weit mehr geflüchtete Schüler*innen als andere Bezirke beschule und erkundigt sich, ob es Probleme bei der Beschulung gebe. Frau Korte verneint, allerdings sei unklar, wie sich die Situation entwickeln werde. Bei der Einrichtung von zusätzlichen Willkommensklassen gebe es sowohl bei den nötigen Räumlichkeiten als auch beim Personal große Herausforderungen.

Auf Nachfragen von Herrn Dehne und Herrn Schloßmacher zum von SenFin geforderten Abbau von Grundschulplätzen schlägt Frau Korte vor, in einer der nächsten Sitzungen das mit SenBJF abgestimmte Monitoring vorzustellen und die Fragen in diesem Zusammenhang zu beantworten.

Herr Dehne erkundigt sich, wie viele Geflüchtete, die nicht aus der Ukraine kommen, derzeit in Neukölln beschult werden und bittet, auch diese Zahlen künftig zu berichten. Frau Korte sagt dies zu.