Auszug - Sanierung der Schulsportbäder der Schillingschule und der Schule am Bienwaldring sicher stellen  

Herr Scharmberg stellt das Anliegen des Antrags vor. Eine Sanierung ist wichtig, um Kindern. Das Schwimmen zu ermöglichen. Die CDU ist Antrag beigetreten. Frau Korte begrüßt den Antrag. Eine Herausforderung ist, dass es sich um Schulstandorte handelt. Sporthallen im Fachvermögen Schule kommen nicht für das Sportstättensanierungs­programm in Betracht, obwohl die Bäder nachmittags auch von Sportvereinen genutzt werden. Herr Stiermann erklärt, dass auch die Grünen dem Antrag beitreten. Herr Steinke erklärt, dass die Bäder seit Jahren sanierungsbedürftig sind. Eine Sanierung ist wichtig, um insbesondere Kindern mit Behinderung das Schwimmen zu ermöglichen. Herr Stemmermann erkundigt sich, ob es Hinweise gibt, dass das Sportstättensanierungsprogramm ausgedehnt werden soll. Herr Bleschke erklärt, dass die Mittelverwendung im SSP klar geregelt und Erweiterung Richtung Schule nicht geplant ist. Frau Korte erklärt, dass eine Flexibilisierung in Einzelfällen wünschenswert wäre.

Abstimmung:

J: SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP, AfD

N: ---

E: ---

Damit wird der BVV einstimmig die Annahme des Antrags empfohlen.