Auszug - Kippenbehälter für den Rathausplatz  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Ordnung Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Mi, 06.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0274/XXI Kippenbehälter für den Rathausplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Aßmann, CarlaDr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Drucksachentext:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, den Rathausplatz mit Kippen Behälter auszustatten. Hierfür soll das Gespräch mit der BSR über die Wiederaufstellung von entsprechenden Mülleimern gesucht werden. Alternativ kann das Bezirksamt eigene Kippen Behälter aufstellen.

Begründung: Mit der Entfernung der BSR-Mülleimer auf dem Rathausplatz gibt es auf dem stark frequentierten Rathausplatz keine Kippen Behälter mehr.

 

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass dieser Antrag in diesem Ausschuss keinen Sinn macht, da es sich bei dem Rathausvorplatz um ein Privatgrundstück des Bezirksamtes handelt und somit keine Zuständigkeit beim Ordnungsamt liegt, vielmehr sei der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit zuständig. Er wird dies dem Ausschussvorsitzenden HVKN sowie dem BVV-Büro mitteilen. Es erfolgt demzufolge keine Abstimmung.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang