Auszug - Parkverbot am Britzer Damm vor ehemaligem Polizeiabschnitt 56  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0552/XVIII Parkverbot am Britzer Damm vor ehemaligem Polizeiabschnitt 56
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/Bau
Verfasser:Posselt, ChristianBlesing, Thomas
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Herr Posselt führt aus, dass vor dem ehemaligen Polizeiabschnitt 56 ca

Herr Posselt führt aus, dass vor dem ehemaligen Polizeiabschnitt 56 ca. 20 m eingeschränktes Haltverbot existiert, an das sich sowieso keiner halten würde. Das Haltverbot beschränkt sich auf den Zeitraum montags bis freitags von 8.00 bis 18:00 Uhr. Er sehe hier keinen Grund, warum an dem eingeschränkten Haltverbot festgehalten werden sollte. Herr Bezirksstadtrat Blesing kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht Auskunft darüber geben, ob das eingeschränkte Haltverbot doch noch von anderen Gewerbeanliegern benötigt wird. Mehrere Ausschussmitglieder wünschen sich eine Überprüfung. Herr Posselt ändert seinen Antrag in einen Prüfauftrag an die Verwaltung um .

 

Dieser Prüfauftrag kommt zur Abstimmung und wird einstimmig angenommen.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet in diesem Zusammenhang, dass auf dem Britzer Damm in Höhe der Reichelt-Filiale und des Grünzuges eine Mittelinsel eingebaut wird. Hier gibt es einen dringenden Bedarf, da die nächste sichere Fußgängerquerung erst wieder an der Franz-Körner-Straße ist. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bezahlt den Einbau der Mittelinsel.

 


 
 

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