Auszug - Ehemaliges C&A Gebäude werbefrei  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 21.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0232/XXI Ehemaliges C&A Gebäude werbefrei
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEStadtentwicklung
Verfasser:Aßmann, Carlavon Chelstowski, Max
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
  
Beschluss

Frau Aßmann erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme. Herr BzStR Biedermann verweist auf die ausführliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Antragstellerin in der BVV am 04.05.2022 (Drs. 0262/XXI). Die Entscheidung ist weiter offen, einen neuen Sachstand gibt es daher nicht. Es folgen Redebeiträge von Herrn Scharmberg, Herrn Stiermann, Frau Aßmann und Herrn BzStR Biedermann, der das Verfahren der Ersatzvornahme i.d.Z. kurz erläutert. Er geht davon aus, dass das Gericht der Sichtweise der Verwaltung folgen wird. Der Antrag wird daraufhin zurückgezogen.


  
 

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