Auszug - Übernahme gestiegener Heizkosten für Transferleistungsbeziehende sicherstellen  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0137/XXI Übernahme gestiegener Heizkosten für Transferleistungsbeziehende sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKESozial
Verfasser:Frankl, GeorgSzczepanski, Bernd
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an Herrn Frankl, der den Antrag zur Drs. 0137/XXI „Übernahme gestiegener Heizkosten für Transferleistungsbeziehende sicherstellen“ lediglich noch einmal kurz begründet, da dies bereits ausführlich in der 2. Ausschusssitzung erfolgte. Der in Rede stehende Antrag wurde in der 2. öffentlichen Sitzung zunächst zurückgestellt, damit den Ausschussmitgliedern ein umfangreiches Papier mit den Ausführungen der Fachebene zur Verfügung gestellt, werden konnte, um anschließend zu entscheiden, ob der Antrag weiter aufrechterhalten werden soll. Herr Frankl bedankt sich für die ausführlichen Erläuterungen der Verwaltung und informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass er aufgrund der nunmehr vorliegenden Erkenntnisse den Antrag zurückzieht. Der Ausschussvorsitzende Herr Szczepanski begrüßt diese Entscheidung und berichtet, dass er bereits Kontakt zur Geschäftsführerin des Jobcenters Berlin Neukölln -  Frau Dr. Brendel – aufgenommen hat und sie voraussichtlich an der kommenden 4. Ausschusssitzung teilnehmen wird. Im Rahmen dieser Sitzung besteht dann die Möglichkeit die Thematik der gestiegenen Heizkosten noch einmal zu besprechen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen