Auszug - Mittelstreifen zu Blühstreifen an der Marienfelder Chaussee  

Frau Soetebeer erhält das Wort und begründet den Antrag. Herr BzStR Biedermann wird durch den Vorsitzenden um Stellungnahme gebeten. Wie er berichtet, wurde dies in Zusammenarbeit mit der Deutschen Wildtier Stiftung auf mehreren bezirkseigenen Flächen innerhalb des Projektes „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf“ bereits umgesetzt. Vorzugsweise werden hier wenig genutzte Randflächen von Grünanlagen ausgewählt. Einer Ausweitung der Flächen im Straßenland muss im Einzelfall geprüft werden. Die Verkehrssicherheit, insbesondere auf die Einsehbarkeit bezogen steht jedoch im Vordergrund. Alle Verkehrsteilnehmer*innen müssen sich im Straßenverkehr so gut es geht sehen können. Da wo eine Umsetzung sinnvoll ist, wird die Verwaltung dies gern prüfen. Für die Bewirtschaftung bedarf es gleichwohl auch einer entsprechenden Mittelausstattung. Es folgen Redebeiträge von Herrn Scharmberg, Frau Manteuffel, Frau Soetebeer, Herrn Luczynski. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis empfehlen die anwesenden Ausschussmitglieder der BVV bei einer Nein-Stimme (AfD) und drei Enthaltungen (SPD, CDU) mit den Stimmen der SPD, Grünen, FDP und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags.