Auszug - Verschiedenes  

Seniorenvertretung

Der Ausschussvorsitzende gratuliert den Mitgliedern der Neuköllner Seniorenvertretung zur Wahl und betont, dass der Ausschuss stets offen für die Anliegen der Seniorenvertretung ist. Er verleiht ebenfalls seiner Betroffenheit über den Tod von Herrn Eichholz Ausdruck und würdigt dessen Arbeit. Herr Bender bedankt sich für die Glückwünsche und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Bezirksstadtrat. Er bedauert die niedrige Wahlbeteiligung und informiert darüber, dass sich der Vorstand bereits in der kommenden Woche trifft. Er ist guter Hoffnung für die Arbeit in der Seniorenvertretung Neukölln. Er bezieht sich auf die Pressemitteilung von Herrn BzStR Liecke anlässlich der Wahlen der Seniorenvertretung und freut sich über die deutliche Positionierung, die auch in der Landesseniorenvertretung positiv aufgenommen wurde. Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der hohe Anteil an Briefwählern zeigt, dass der Antrag von Herrn Wittke zur DRs. 0143/XXI sinnvoll ist.

Sozialstrukturatlas

Herr Hecht schlägt vor sich in einer Sitzung mit dem neuen Sozialstrukturatlas zu beschäftigen (Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 - https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/basisdaten_stadtentwicklung/monitoring/download/indikatoren/MSS_2021_Indikatorenheft_Fortschreibung_Kurzfassung.pdf). Der Ausschussvorsitzende dankt für den Vorschlag und ist im Übrigen immer offen für Vorschläge zur Tagesordnung.

Jobcenter

Herr Pohl regt an, sich in einer Sitzung mit den verschiedenen Jobcentermaßnahmen zu befassen und fragt nach dem Sachstand zur Drs. 0651/XX aus dem Jahr 2018. Herr BzStR Liecke bittet dringend darum, über Jobcentermaßnahmen ausschließlich im Beisein von Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters zu sprechen, da diese zum operativen Geschäft im Jobcenter zählen und der Bezirk hier nicht vollumfänglich informieren kann. Zur Drs. 0651/XX Schlichtungsstelle informiert Herr BzStR Liecke, dass in der bisherigen Umsetzung des Beschlusses das Rechtsamt nicht involviert war. Dies ist jedoch insbesondere zur Frage der Erbringung von Rechtsdienstleistungen geboten. Zur in Rede stehenden Drucksache wird es in Kürze eine Vorlage zur Kenntnisnahme in der BVV geben. Hinsichtlich der Gründe, weshalb einzelne Beschlüsse nicht umgesetzt wurde, kann er keine Auskunft geben. Der Ausschussvorsitzende informiert an dieser Stelle, dass es zunächst schwierig war eine Person zu finden, die diese Schlichtungsstelle ausfüllen konnte bzw. wollte. Er regt an, auch dieses Thema in der Ausschusssitzung mit Frau Dr. Brendel zu erörtern. Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass er den BVV Vorsteher gebeten hat, dem Jobcenter zu melden, dass die Vorsitzenden vom Wirtschafts- und Arbeitsausschuss sowie des Sozialausschusses traditionell zu Mitgliedern des Jobcenter-Beirats berufen werden. Er beabsichtigt an diesen Sitzungen teilzunehmen und darüber im Ausschuss zu berichten. Gerne nimmt er auch Themen aus dem Sozialausschuss mit in den Jobcenter-Beirat.