Auszug - Nächste Sitzung am 01.03.2022
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Die Sondersitzung am 01.03.2022 (Thema: Haushaltsberatung) wird gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss und den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau stattfinden. Herr von Chelstowski wird als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses federführend die Einladung verschicken. Herr Dr. Hoffmann weist i.d.Z. auf die Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit mit allen anderen Ausschussvorsitzenden am 15.03.2022 hin. Herr BzStR Biedermann berichtet abschließend kurz, dass die 1. Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2022/2023 in der heutigen Bezirksamtssitzung erfolgt ist. Ohne den Beratungen in den Ausschüssen vorgreifen zu wollen, wird es – aufgrund der hinlänglich bekannten, noch aufzulösenden Pauschalen Minderausgabe (PMA) nicht überraschend – leider keine Spielräume für neue politische Schwerpunktsetzungen geben. |
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