Auszug - Rekommunalisierung der Schulreinigung nicht weiter verzögern  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
0077/XXI Rekommunalisierung der Schulreinigung nicht weiter verzögern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Dehne, PhilippDr. Hoffmann, Christian
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Dehne trägt den Antrag DRS. 0077/XXI vor und stellt nach ausführlicher Begründung fest, dass das Bezirksamt trotz des Beschlusses zur Umsetzung zur Rekommunalisierung nichts dazu vorgelegt hat. Frau Dr. Worschech stellt Änderungsantrag der Grünen in den Chat und begründet die Wichtigkeit, dass das Bezirksamt alle Hebel in Bewegung setzen sollte, damit auf Landesebene die erforderlichen Mittel in den Haushalt aufgenommen werden. Es bedarf eines deutlichen Zeichens in Richtung Landesebene.


  
 

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