Auszug - Schulanmeldungen online!  

Herr BV Leppek begründet den Antrag. Frau BzStRin Korte führt aus, dass die Verwaltung das Ansinnen ausdrücklich unterstützt.

Dem Antrag kann von daher zugestimmt werden. Laut Stellungnahme des Leiters der regionalen Schulaufsicht, Herrn Pieper, vom 03.02.2022 sind die notwendigen technischen Voraussetzungen im Rahmen des IT-Verfahrens "Berliner Lehrkräfte-Unterrichts-Schul-Datenbank" (kurz: Berliner LUSD) bereits realisiert worden. Weitere organisatorische Anpassung (etwa zur Vermeidung von Doppel- bzw. Mehrfachanmeldungen) müssen jedoch noch getroffen werden, bevor das Verfahren in allen Schule eingesetzt werden kann. Eine Aussage zur zeitlichen Perspektive liegt noch nicht vor. Frau Klein geht davon aus, dass ungeachtet dessen, Eltern nach wie vor auch die Möglichkeit einer persönlichen Vorstellung haben und bittet um entsprechende Ergänzung. Herr Dehne und Herr  Leppek gehen noch auf die Barrierefreiheit ein, wobei Herr Leppek betont, dass die Barrierefreiheit in Zeiten der UN-Konvention selbstverständig gegeben sein sollte.

Der Änderungsantrag von Grünen und SPD lautet in der Endfassung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass Eltern ihre Kinder zukünftig an allen Grund- und Oberschulen im Bezirk auch online und dabei barrierefrei anmelden können.

Gleichzeitig wird sichergestellt, dass Online-Anmeldungen zu keiner Bevorzugung im Anmeldeverfahren führen.“

Der Antrag wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.