Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Frau BzStRin Korte verliest die Verwaltungsmitteilungen:

Aktuelle, wirklich belastbare Corona-Zahlen liegen aus den Schulen von SenBJF nach den Winterferien noch nicht vor, da nicht alle Schulen am 1. Schultag nach den Winterferien, die Zahlen eingetragen haben.

Ab heute tragen die Schulen die positiven Schnelltests für Personal (P) und Schüler*innen (S) ein. Demnach gibt es 840 positiv getestete Schülerinnen und Schüler und 102 positiv getestete Lehrkräfte die aus unseren Schulen am Montag gemeldet wurden. (Woche vor den Winterferien: 1.564 positiv getestete Schüler*innen, 175 positiv getestete Lehrkräfte).

Abschluss des Kinder-Impfens im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt

Wir setzen gemeinsam mit der Senatsgesundheitsverwaltung am kommenden Donnerstag, Freitag und Samstag die Zweitimpfungen von Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren im Gemeinschaftshaus fort. Es betrifft in erster Linie die Kinder, die vor drei Wochen ihre Erstimpfung bekommen haben. Insgesamt waren das 230 Kinder.

Erfolgreicher Abschluss von „Mathe im Advent“ 2021

Seit 2018 beteiligen sich Neuköllner Schulklassen in der Vorweihnachtszeit an der Lösung der Aufgaben des „Mathe-Adventskalenders“ der „Mathe im Leben gGmbH“, die von Mathematiker:innen der FU Berlin unterstützt wird.

Deutschlandweit haben im letzten Jahr über 170.000 Schülerinnen und Schüler zusammen mit ca. 8.000 Lehrkräften teilgenommen.

In Neukölln haben sich im Jahr 2021 rund 570 SuS, 42 Lehrkräfte und 64 Klassen beteiligt. Im Jahr 2018 haben 65 SuS teilgenommen, das ist eine enorme Steigerug.

Beste Klassen in Neukölln waren die Klasse 6c aus der Herman-Boddin-Schule und die Klasse 7c aus dem Albert-Einstein-Gymnasium. Ich werde persönlich in den Schulen die Urkunden dazu überreichen.

Rohbaufertigstellung ersten MEB der Schilling-Schule

Beim Bau des MEBs auf dem Gelände der Schilling-Schule liegt die BerlinerSchulbauoffensive sehr gut im Zeitplan. Erst Mitte Oktober 2021 wurde das Baufeld übergeben, Ende November 2021 begann die Fertigteilmontage und seit Januar 2022 ist der Rohbau fertig. In das barrierefreie erste Ge-MEB (Förderschwerpunkt: geistige Entwicklung) der Schilling-Schule mit seinen 16 Klassenräumen, 2 Fahrstühlen und 8 Küchen zum lebenspraktischen Unterricht werden im kommenden Schuljahr die Schülerinnen und Schüler umziehen, die bisher in dem benachbarten fast 30-Jahre alten Mobilen Unterrichtsbau (MUR) unterrichtet werden. Danach wird das MUR abgerissen, anschließend erfolgt der Bau eines weiteren MEBs an der Stelle des alten MUR. Wir rechnen mit der Gesamtfertigstellung des 1. MEBs Anfang August 2022 und mit der Gesamtfertigstellung der inklusiven Außenanlagen im Herbst.

Bauliche Fertigstellung und Übergabe des Mensa-Anbaus auf dem Campus Rütli

Das Bauvorhaben „Mensa-Anbau Campus Rütli“ ist nun fertiggestellt. Zukunftsinitiative Stadtteil II (ZUS II), Teilprogramm Soziale Stadt-Baufonds.

Baubeginn:   Oktober 2017

Inbetriebnahme:  07.02.2022

Kosten: rund: 2,3 Mio €, davon rund 1,2 € Fördermittel Soziale Stadt

Größe: 457 m²

Neue Essensplätze: 84 (im Dreischichtbetrieb 252 Plätze)

Campus Efeuweg – Stand der Baumaßnahmen

Ergänzungsbau

Die Außenanlagen des Ergänzungsbaus wurden fertig gestellt. Im Rahmen einer Vorbegehung am 31.01.2022 wurden Mängel und Restleistungen festgestellt. Eine Endabnahme ist zum Anfang/Mitte März vorgesehen.

Neubau Zentrum für Sprache und Bewegung

Aktuell erfolgen Fenstereinbauten sowie Dach- und Fassadenarbeiten. Aufgrund von Lieferengpässen bei Rohmaterialien in der Baubranche, Personalkapazitätsengpässen bei den ausführenden Firmen (krankheitsbedingt durch Corona) und wiederholten Aufhebungen von Vergaben (unwirtschaftlichen Angebote) verzögert sich im Gesamtergebnis die Übergabe des Zentrums für Sprache und Bewegung von Oktober 2022 auf März 2023.

Außenanlagen Campus Efeuweg

Aktuell erfolgt die bauvorbereitende Planung (Ausschreibung und Ausführungsplanung) für den Baubeginn des ersten Bauabschnittes, dem Forum.

Kulturmetropole Berlin

SenKult: Der im KOA Papier bzw. 100 Tage Programm dargestellte Kultursommer bezieht sich auf eine „Reaktivierung“ der Kulturmetropole Berlin als Touristenmagnet und soll aus dem 500 Mio Euro Fonds zur Überwindung der Pandemie gezahlt werden. Es geht hier eher um internationale Leuchtturm-Events, dennoch hat SenKult Verwaltung Draußenstadt II für die Bezirke vorgeschlagen. Die Finanzierung muss erst mit Vorlage über den Hauptausschuss bewilligt werden. Wenn es die Möglichkeit gibt, dass der Bezirk davon profitieren kann, werden wir uns daran beteiligen.

FB VHS / Amt WbKu – Karlsgartenstraße 6

Über die Schillerwerkstatt / Herrn Zambrano ist eine Darstellung über die bisherigen Nutznießenden des Objekts eingereicht worden. Diese Auflistung enthält Angaben darüber, wozu und zu welchen Zeiten diese die Räume weiter nutzen wollen. Diese Liste hat noch wenig Aussagekraft in Bezug auf die Offenheit dieser Angebote für andere Bürger*innen und deren regionalen Bezug zum Schillerkiez. Dies wird weiter im Prozess zu konkretisieren sein.

Nach ersten Hinweisen der OE OM, dass ein Nutzungsvertrag unter Art. 89 VvG nur schwerlich geschlossen werden kann, hat der FB VHS das Objekt für seine Tätigkeiten übernommen. Die Schlüssel wurden bereits an die VHS übergeben. In der KLR werden die Kosten bereits seit 01.01.2022 auf die VHS verbucht. Die VHS wird unter Einbeziehung der Schillerwerkstatt und der Stadtteilmütter die politische, sozialräumlich orientierte Bildungsarbeit im Sinne von § 7 Absatz 2 sowie § 10 Absatz 1 und 2 Erwachsenenbildungs-gesetz fördern. Beide Projektpartner verfügen über eine bereits zugesagte Finanzierung von Dritten zu diesen Inhalten und werden diese Aufgaben teilweise am gemeinsamen Ort durchführen. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung ist zur Prüfung beim Rechtsamt.

Fête de la Musique 2022 – 21.Juni 2022

Die vom Senat für Kultur und Europa seit 2018 direkt verantwortete Fête de la Musique hat in diesem Jahr Neukölln mit Fokus auf die Gropiusstadt als Partnerbezirk ausgewählt.

Das bedeutet, dass die Auftaktveranstaltung am Abend des 20. Juni 2022 im und rings um das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stattfinden wird von 18:00 bis 24:00 Uhr. Eröffnung durch den Kultursenator und die Frz. Botschaft – Frankreich – Land das Fête de la Musique erfunden hat - Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Es fand am 21. 1. eine erste Videoschalte mit dem Kurator der Fête de la Musique, Björn Döring mit Dez und Vertretern des QM Gropiusstadt, der Musikschule und der Amtsleitern der WbKu-AL statt.  Hieraus wird eine erweitere AG entstehen, die wachsen wird als offenes Austauschforum tagen wird. In der Gruppe herrschte Einigkeit darüber, dass neben der Musikschule und freien Gruppen auch alle anderen Bildungseinrichtungen (Kooperation mit Schulen) frühzeitig zum Mitmachen animiert werden sollten. Demnächst wird der Open Call zur Fête de la Musique 2022 gestartet.

Nachfragen:

Herr Glücklich fragt nach dem Stand der Corona-Ampel vor den Ferien:

Frau BzStRin Korte liefert die Zahlen nach: 44 Schulen standen auf „grün“, 15 auf „gelb“.

Herr Dehne fragt nach der Kooperationsvereinbarung der VHS mit der Schillerwerkstatt

Frau BzStRin Korte betont, dass die Schlüssel bereits vergeben sind und es keine einzelnen Nutzungsverträge geben wird. Die Schillerwerkstatt hat die Schlüssel bekommen, da sie Hauptnutzer ist. Frau Dr. Worschech fragt nach dem Leerstand in der Karlsgartenstraße. Frau BzStRin Korte antwortet, dass ein Konzept erarbeitet wird und betont, dass sie nie gesagt hat, dass alle Initiativen auch künftig im Haus Nutzer sein können. Sie bittet um Verständnis, dass die Verwaltung sich mitten im Prozess befindet. Es gibt eine kürzlich erst gekommene, sehr unbefriedigende Liste der Nutzenden. Wir müssen die Nutzung rechtssicher machen, sie bittet um Geduld. Herr Schulze: Das Thema wird auf der nächsten Ausschusssitzung behandelt. Herr Dehne mahnt die noch aussehenden Protokolle an und äußert den Wunsch, dass alle Anträge, die heute hier beraten wurden, an den Haushaltsausschuss gehen. Bittet, dass sich der Ausschussvorsitzende dazu an Herrn Hoffmann wendet. Frau Reichenbach regt an, dass Fragen der Verwaltung gestellt werden, vorher gesammelt werden, damit die Verwaltung treffsicherer antworten kann.